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Erste Arbeitssitzung der Piraten im Düsseldorfer Landtag

Mittwoch, 16. Mai 2012 - 10:47

Düsseldorf, 15.05.2012 | Am gestrigen Montag trafen sich die gewählten Piraten zum ersten Mal zu einer Arbeitssitzung im nordrhein-westfälischen Landtag. Die Landtagsverwaltung hatte hierfür auf die Schnelle einen Arbeitsraum eingerichtet, der gerade genug Platz für die zwanzig künftigen Abgeordneten sowie eine Hand voll Pressevertreter bot.

Zu Beginn gaben Landtagsdirektor Peter Jeromin und Dr. Hans-Josef Thesling einige Hinweise und Tipps. Sie skizzierten grob den Ablauf der nächsten Wochen im Landtag. Zur Sitzung der parlamentarischen Geschäftsführer wurde die Piratenfraktion schon vor Konstituierung eingeladen. Frank Herrmann wird am kommenden Mittwoch eine vorbereitende Sitzung besuchen, in der es unter anderem um die vorläufige Sitzordnung im Parlament geht. In der Sommerpause wird der Plenarsaal entsprechend umgebaut und vor allem auch barrierefrei gestaltet.

Um den eigenen Anforderungen an Transparenz gerecht zu werden, wurde nach den Informationen durch die Landtagsverwaltung ein Livestream [1] der Sitzung ins Netz gestellt und das Liveprotokoll [2] im Piratenpad öffentlich gemacht. Nach der Koordination weiterer Termine ist Marc Olejak damit beauftragt worden, die kollektive Bearbeitung einer Fraktionsgeschäftsordnung vorzubereiten. Daniel Düngel wurde zum kommissarischen Pressesprecher der Fraktion gewählt.

Zudem haben die Piraten über den Umgang mit Initiativbewerbungen beraten, die derzeit leider noch zu früh eingehen. Die Anforderungen für etwaige Fraktionsmitarbeiter wurden bislang nicht festgelegt, Ausschreibungen werden frühzeitig bekannt gegeben.

Nach Berliner Vorbild werden der Piraten-Fraktion zukünftig Abstimmungsbällchen helfen, in Sitzungen den Überblick zu behalten. Am Ende der ersten „Fraktionssitzung“ der 20Piraten war auch klar, wie man in den sozialen Netzwerken den Überblick behalten kann: Die Fraktion wird unter dem Namen @20Piraten [3] auf identi.ca sowie Twitter schreiben. #20Piraten ist der passende Hashtag für Kommentare anderer Accounts. Dazu wird es unter der Adresse www.piratenfraktion-nrw.de eine Onlinepräsenz der Fraktion geben.

Quellen:

[1] Stream und Aufzeichnung der Sitzung: http://www.vokle.com/series/30521-20piraten
[2] https://piratenpad.de/p/SitzungNRW
[3] http://twitter.com/#!/20piraten

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

  • Daniel Düngel
    Pressesprecher der Piraten im Landtag NRW

 

  • Piratenfraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen
    Platz des Landtags 1
    40221 Düsseldorf

 

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit rund 26.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin und dem Saarland in zwei Länderparlamente eingezogen. Bei der Bundestagswahl
2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ zwei Abgeordnete. In Jüchen ist die Piratenpartei im Gemeinderat sowie in Aachen, Münster und Werl  im Stadtrat vertreten.

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