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Kein Platz für Hindenburg in Münster

Sonntag, 16. September 2012 - 21:51

Münsteraner lehnen Bürgerbegehren für Rückbenennung des Schlossplatzes ab

Köln, 16.09.2012 | Für den ehemaligen Reichspräsidenten Paul von Hindenburg gibt es in Münster im wahrsten Sinne des Wortes keinen Platz mehr. In einem Bürgerentscheid lehnten am Sonntag 59,4 Prozent der Abstimmenden die Rückbenennung des Schlossplatzes in Hindenburgplatz ab. Die Abstimmungsbeteiligung war mit 40,3 Prozent sehr hoch.

"Das Abstimmungsergebnis zeigt, dass es sich lohnt, sich einem Bürgerbegehren inhaltlich zu stellen statt auf das Scheitern an formalen Hürden zu hoffen", kommentierte Alexander Trennheuser, Landesgeschäftsführer der Initiative "Mehr Demokratie", das Bürgervotum. Laut Zahlen des Vereins wurden in der Vergangenheit in NRW nur wenige Bürgerbegehren im Bürgerentscheid abgelehnt. In nur 19 von 164 Fällen gab es von den Bürgern ein "Nein". Das sind rund zwölf Prozent. In Bayern als Bundesland mit sehr viel einfacher zu nehmenden Hürden werden hingegen 45 Prozent aller Begehren von den Bürgern verworfen.

"In Münster hat die Initiative 'Schlossplatz!' mit ihrem aktiven Abstimmungskampf offensichtlich die Mehrheitsverhältnisse verändert", meint Trennheuser mit Blick auf frühere Meinungsumfragen, in denen sich die Befragten mehrheitlich für die Beibehaltung des bisherigen Platznamens ausgesprochen hatten. Im Schlossplatz-Bündnis hatten sich seit Sommer zahlreiche Prominente für die Unterstützung des Ratsbeschlusses zur Platzumbenennung ausgesprochen. Mit Info-Ständen, Plakaten und Kino-Spots waren die Schlossplatz-Freunde in der Stadt präsent.

"Würde man sich nicht vielerorts auf das Scheitern von Bürgerbegehren an der Abstimmungshürde verlassen, würden diese viel häufiger scheitern", erläuterte Trennheuser das durch wissenschaftliche Studien belegten Zusammenhang. Je höher die Hürde sei, desto seltener stellten sich die Gegner eines Bürgerbegehrens dem Abstimmungskampf. Infolge der fehlenden Mobilisierung seien diese im Abstimmungsergebnis dann unterrepräsentiert. Bis Ende 2011 benötigten Bürgerbegehren in NRW für einen Erfolg neben der Mehrheit der Abstimmenden die Zustimmung von mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten. Jedes zweite Bürgerbegehren konnte diese Hürde nicht überspringen. Seit neun Monaten liegt das Quorum in größeren Städten wie Münster deshalb bei nur noch zehn Prozent.

Grund der Umbenennung des Hindenburgplatzes war die umstrittene historische Rolle von General Hindenburg im Ersten Weltkrieg und sein Handeln als Reichspräsident der Weimarer Republik, als der er Hitler zum Reichskanzler ernannt hatte. Die Initiative „Pro Hindenburgplatz“ hatte kritisiert, dass bei der Umbenennung des Hindenburgplatzes über die Köpfe der Münsteraner hinweg entschieden worden sei. Der Hindenburgplatz sei Tradition und Heimat aller Münsteraner. Hindenburg sei ein Gegner Hitlers gewesen, den 1932 auch die SPD im Wahlkampf unterstützt habe.

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