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Piratenpartei

Donnerstag, 13. November 2014 - 23:06

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kreisverband Coesfeld der Piratenpartei

Betr.: Auflösung des Kreisverbandes Coesfeld der Piratenpartei

Mit etwas Wehmut ist am vergangenen Sonntag (09. November) der Kreisverband der Piraten im Kreis Coesfeld aufgelöst worden. Einen Kreisverband den ich selber mit gegründet und als Vorstandsmitglied begleitet habe.

organisatorische Gründe

Ich möchte aber betonen, dass der Beschluss zur Auflösung in erster Linie organisatorische Gründe hat. Ein Kreisverband ist erst einmal eine politische Gliederung einer Partei, oder anders gesagt ein organisatorisches Konstrukt. Das lohnt sich erst bei einer bestimmten Anzahl von Mitgliedern. Mit der allgemeinen Entwicklung der Partei ist auch die Mitgliederzahl der Piraten im Kreis gesunken. Da muss man dann auch mal die organisatorischen Strukturen anpassen. Wenn es wieder mit den Piraten aufwärts geht kann ja jeder Zeit auch wieder eine neue Gliederung gebildet werden.

Was mit der Auflösung eines Kreisverbandes aber ausdrücklich nicht passiert ist, ist, dass damit jetzt auch alle Mitglieder im Kreis „weg“ sind. Es gibt nach wie vor Piraten im Kreis. Es gibt auch Mitglieder die sich sehr aktiv an unterschiedlichen Stellen in der Partei beteiligen und einbringen. Das wird auch so weiter gehen und nicht viel anders sein als vorher auch. Der eigentliche Unterschied ist das wir als Kreisverband die Mitglieder im Kreis nicht mehr selbst verwalten, sondern vom Landesverband verwaltet werden. Das ist aber auch schon alles.

Kein Abgesang auf die Piratenpartei

Wer meint daraus jetzt einen Abgesang auf die Piraten herauslesen zu wollen irrt. Die Piraten ist in der Parteienlandschaft immer noch eine sehr junge Partei. Aber sie gibt es mittlerweile in über 50 Ländern. Sie ist daher auch mehr als nur eine Partei. Sie ist eine Bewegung.

Auch die Themen der Piratenpartei sind immer noch aktuell, vielleicht sogar aktueller denn je. Datenschutz, Persönlichkeitsrechte, Transparenz, Bürgerbeteiligung, der Kampf gegen Überwachung sind nur einige, wichtige Beispiele. Dafür werde ich mich auch nach wie vor einsetzen. Nicht nur in der Piratenpartei, aber eben auch dort und zusammen mit anderen Piraten.

Der Kreisverband Coesfeld war für mich aber schon etwas besonderes. Die Beschlüsse wurden fast alle einstimmig getroffen. Die von außen allgemein wahrgenommene „Zerstrittenheit“ unter den Piraten im Kreis gab es dort eigentlich nie.

Sicher haben die Piraten zur Zeit ein Problem in der äußeren Wahrnehmung. Doch der Eindruck täuscht. Die Piraten sind in vier Landtagen vertreten und machen dort sehr gute Arbeit. Sie sind dort sehr aktiv und längst im „politischen Alltag“ angekommen. Von den Medien wird das allerdings nur sehr wenig bis gar nicht aufgegriffen. Streitereien lassen sich von einer auf Sensationen bauenden und zudem auch schnell agierenden Presse weit besser verkaufen als sorgfältig recherchierte und fundierte Analysen zum politischen Gesehen. Einem unbedachtem oder falsch verstandenen Tweet wird dann weitaus mehr Beachtung geschenkt und Bedeutung beigemessen als ein sorgfältig ausgearbeitet Partei- oder Wahlprogramm. Das ist sehr Schade aber leider wohl auch nicht zu ändern.

sozial-liberale Partei der politischen Mitte

Wie ich bereits geschrieben habe entwickelt sich die Piratenpartei zur Zeit immer noch. Haben wir als Gesamtpartei in der ersten Zeit nach dem „Boom“ damit zu tun gehabt die Rechten wieder aus der Partei zu bekommen haben wir zuletzt damit verbracht uns von Vertretern allzu linker Positionen zu verabschieden. Das ist der Partei aber geglückt. Sie ist keine extreme Partei, sondern eine Partei der Mitte. Sie hat sich als sozial-liberale Partei in der Mitte des politischen Spektrums etabliert. Sie ist zudem die einzige ernstzunehmende Partei die sich heute noch als Bürgerrechtspartei sehen darf.

Ich bin erstens sehr froh das es solche Menschen der politischen Mitte auch noch im Kreis Coesfeld gibt. Ich bin zweitens zudem auch sehr froh darüber das diese Menschen sich politisch engagieren. Ich freue mich daher sehr, diese Zusammenarbeit weiter fortzuführen. Und das werden die Piraten im Kreis tun. Die Piraten im Kreis werden das zukünftig etwas anders organisieren, aber: Es geht weiter!

Mir persönlich fällt in Gesprächen immer auf wie sehr die politischen Positionen der Piraten von vielen, vielen Menschen geteilt werden. Eigentlich entspricht das politisch gewollte dem Willen vieler Bürger im Land. Die Ablehnung als Partei beruht eigentlich immer auf den „breitgetretenen Zwistigkeiten“ einzelner Akteure in der Partei, so gut wie nie aufgrund der Positionen und politischen Überzeugungen. Das finde ich richtig gut.

Ich freue mich daher auch zukünftig mit Menschen in Coesfeld, im Kreis oder im Land über die politischen Ziele der Partei zu diskutieren, gerne auch mit der Presse. Vielleicht lässt sich dann die Presse ja mal bei einem unserer nächsten Stammtische blicken.


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Zu guter Letzt

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