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Wahlprogramm

Bundestagskandidat Henrichmann und die Fraktionsdisziplin, Koalitonsloyalität und der Regierungsgehorsam

„Henrichmann liegt in der Prognose vorn“

Gastkommentar zu den WN Beiträgen „Henrichmann liegt in der Prognose vorn“ und „Kritisch auf den Zahn gefühlt“ vom 29./30.08.2017

Zitiert aus den Westf. Nachrichten - Coesfeld vom 30.08 2017: „Henrichmann liegt in der Prognose vorn/Kritisch auf dem Zahn gefühlt. „Marc Henrichmann (CDU) aus Havixbeck wird das Direktmandat im Wahlkreis 127 Coesfeld/Steinfurt II mit 58% gewinnen. Diese Prognose zur Bundestagwahl hat jetzt das Hamburger Wahlforschungs-Institut election.de abgegeben.“

Piraten wirken:

Mittwoch, 9. April 2014 - 14:16

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | offene Softwarelösungen durchgesetzt

Antrag auf offene Softwarelösungen durchgesetzt

Zwangseinführung von Grafik-Taschenrechnern verhindert

Schüler und Eltern in NRW können aufatmen: die rot-grüne Landesregierung wird noch in dieser Woche auf den Piraten-Antrag 16/4813 reagieren und den Erlass ändern. Jede Schule kann nun selbst entscheiden, ob im Unterricht Grafik-Taschenrechner oder smartphone- und tabletkompatible Software zum Einsatz kommen. Das hat Monika Pieper, Schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW, bereits im Januar 2014 gefordert:

Piraten begrüßen:

Samstag, 25. Januar 2014 - 17:50

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de |  Freihandelsabkommen TTIP

TTIP Investitionsschutz kommt auf den Prüfstand

Der immer lauter werdende zivilgesellschaftliche Protest gegenüber dem intransparent verhandelten Freihandelsabkommen TTIP hat scheinbar die Europäische Kommission aus ihrem Dornröschenschlaf geweckt und zu einer, zumindest äußerlichen Kehrtwende geführt. Bisher wurden alle Aspekte des Freihandelsabkommen unter striktem Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt. Die Kommission setzt die Verhandlung des umstrittenen Investor-Staats-Klagerecht für drei Monate aus, so in einer schriftlichen Mitteilung an den Bundeswirtschaftsminister Gabriel. In Konsultationen soll jetzt mit den Gegnern und Befürwortern das Für und Wieder des Investitionsschutzes diskutiert werden.

Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP

Montag, 6. Januar 2014 - 21:39

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de |  Freihandelsabkommen TTIP

Piratenpartei startet Kampagne

Zeitgleich mit der Aufnahme des Positionspapiers »TTIP Nein Danke!« [1] in ihr Wahlprogramm zur Europawahl im Mai startet die Piratenpartei eine Kampagne gegen das Freihandelsabkommen TTIP.

Gemeinsam mit Freiwilligen aus ganz Europa hat Bruno Kramm, Beauftragter der PIRATEN für TTIP, Videos in vielen europäischen Sprachen produziert [2], um eine europaweite Vernetzung und Proteste gegen das Abkommen zu initiieren.

Piraten stimmen Wahlprogramm ab

Montag, 6. Januar 2014 - 12:47

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Piraten stimmen Wahlprogramm ab

Eine Vision für Europa

Bei ihrem ersten Bundesparteitag 2014 stimmte die Piratenpartei Deutschland für das gemeinsame Wahlprogramm der europäischen Piratenparteien. Dieses Programm enthält die gemeinsam erarbeiteten Kernforderungen, mit denen die jeweiligen Piratenparteien in ihren Ländern zur Europawahl 2014 antreten werden.

Leistungsschutzrecht: Springers Druckmittel gegenüber kleinen Digitalen tritt in Kraft

Mittwoch, 31. Juli 2013 - 16:14

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de |  Leistungsschutzrecht tritt in Kraft

Am 1. August tritt das umstrittene Leistungsschutzrecht in Kraft. Viele Verlage, darunter auch Axel Springer, haben dem Unternehmen Google vorerst und unter Vorbehalt die weitere kostenfreie Nutzung ihrer Angebote für den Dienst »Google News« zugesagt [1]. Dazu nimmt Bruno Kramm, Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland aus Bayern, wie folgt Stellung: 

Piratenfraktion lässt Worten Taten folgen: Sachverständige in WDR-Rundfunkrat entsendet

Samstag, 20. Juli 2013 - 21:29

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Sachverständige in WDR-Rundfunkrat entsendet

Zum ersten Mal entsendet die Piratenfraktion NRW per öffentliche Ausschreibung ausgewählte Vertreter in den WDR-Rundfunkrat. Prof. Dr. Christoph Bieber wurde als ordentliches Mitglied und Peter Finkelgruen als stellvertretendes Mitglied von der Piratenfraktion NRW für den WDR-Rundfunkrat nominiert. „Wir machen das mit Leuten, die sich auskennen, und freuen uns außerordentlich, zwei ausgewiesene Medien-Sachverständige in den WDR-Rundfunkrat zu entsenden. Damit haben wir eine zentrale Forderung unseres Wahlprogramms umgesetzt: wir entsenden keine Parteifunktionäre in den Rundfunkrat“, so Daniel Schwerd, Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW.

Kehrtwende in der Sozialpolitik gefordert

Freitag, 31. Mai 2013 - 13:38

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kehrtwende in der Sozialpolitik gefordert

Aktionsreihe „sozial – solidarisch – gerecht“ gestartet

31.05.2013 | Berlin | „Mit unseren Forderungen setzen wir im Wahlkampf auf Druck in Richtung Politik. Ein Kurswechsel in der Sozialpolitik ist überfällig. Wir fordern die politischen Parteien auf, zu unseren Positionen Farbe zu bekennen. Deshalb stellen wir unsere Forderungen heute, um die Wahlprogramme später an ihnen zu messen.“ Das sagte SoVD-Präsident Adolf Bauer am Freitag in Berlin. Der Verbandspräsident eröffnete die bundesweite SoVD-Aktionsreihe „sozial – solidarisch – gerecht“. „Ob bei Veranstaltungen, im persönlichen Gespräch oder im schriftlichen Dialog – SoVD-Mitglieder aller Gliederungen werden den Bundestagskandidatinnen und Kandidaten Fragen stellen“, betonte Bauer. Im Sozialverband Deutschland sind rund 540.000 Mitglieder organisiert.

 


Zu guter Letzt

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