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Wir brauchen ein selbstständiges, solidarisches Europa.

Donnerstag, 7. Juli 2016 - 18:49

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Wir brauchen ein selbstständiges, solidarisches Europa.

Ein Gastbeitrag von Joachim F. Gogoll

Junckers Äußerung über CETA sind nur die Spitze des Eisbergs an Arroganz, wie die EU-Kommission in den letzten Jahren mit den Menschen in der Gemeinschaft umgegangen ist.

Die Ankündigung, über CETA erst von den einzelnen Parlamenten abstimmen zu lassen, ist der Junckerschen Erkenntnis geschuldet, dass der Kommission langsam bewußt wird, dass die Auswirkungen ihres Verhaltens allenfalls dazu beiträgt, die EU-Skeptiker zu stärken. Nur zur Erinnerung: Europas Anfang war die EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft). Von einer politischen Union oder gar von einer sozialen Gemeinschaft war nie die Rede. Die “Vereinigten Staaten von Europa” waren nie gewünscht, schon gar nicht von England , Frankreich und Deutschland. Man hat nur nie mehr offen innerhalb der EU davon geredet. Die einzigen die seit den 80er Jahren zunehmend mehr Bauchschmerzen bekamen, waren die Briten. Und die haben jetzt konsequenter Weise Adieu gesagt, nicht zuletzt auch durch das Fehlverhalten der EU-Oberen. So wie Europa zusammengeschustert wurde, so sollte es nie mehr sein als ein gemeinsamer Binnenmarkt, mit der ausschließlichen Zielsetzung, für die einzelnen EU-Staaten Absatzmärkte zu schaffen. Und das Ziel hat er zumindest für Deutschland erreicht. Der Anteil deutscher Exporte beträgt 75% in die EU-Zone und 49% in die Eurozone. Für die neoliberalen Wirtschaftseliten ging ein Traum in Erfüllung. Für die EU-Staaten begann mit dem Bemühen , die Lohnstückkosten herunter zu fahren, der Kampf um das Überleben ihrer sozialen Systeme. Wir sind da keine Ausnahme. Wir haben unsere sozialstaatlichen Ordnungen in Deutschland und der EU durch unsere  Wirtschaftspolitik in den RUIN getrieben. Kaum jemand will begreifen, dass wenn alle ihre Lohnstückkosten herunterfahren, gleichzeitig ihre sozialen Standards zerstört werden. Wenn alle exportieren wollen, dann ist keiner mehr da , der importieren kann. So banal ist das. Die EU wird sich reformieren müssen. Das ist längst überfällig. Sollte das nicht geschehen, muss Europa damit rechnen, dass die nationalistischen Strömungen in den einzelnen Ländern weiter gestärkt werden. Wir werden in der nächsten Zeit nicht nur für ein anderes Europa, sondern verstärkt auch gegen nationalistische Strömungen kämpfen müssen. Ein “Europa der Solidarität” ist zur Zeit nicht en vogue. Leider. Aber wir alle sollten uns bemühen, das zu zukünftig ändern. Wir brauchen ein selbstständiges, solidarisches Europa.

Joachim F. Gogoll


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EX-IN - Einbeziehung Erfahrener in die Psychiatrie: www.ex-in.net
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