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Andre Stinka lügt!

Dienstag, 6. September 2016 - 0:24

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Andre Strinka lügt!

SPD Unterbezirk Coesfeld: Mit Andre Stinka auf klarem Kurs - "Vorwärts!" ins Verderben

Die hiesige Lokalzeitung, die Allgemeine Zeitung Coesfeld (azonline.de) titelte am Montag, den 5. September 2016 auf ihrer Kreisseite: "Bei der SPD im Kreis stimmt der Kurs". Ein Kurs ins Verderben will man meinen. Jedenfalls ist es nicht anders zu erklären, dass ein, mit einem an die DDR erinnerndes Wahlergebnis, wiedergewählter Unterbezirksvorsitzender [2] denkt, der Kurs sei der Richtige. Was CETA und TTIP angeht so ist die SPD auf einem völlig falschen Kurs. Die marktradikalen Freihandeslverträge sind weder sozial noch sind sie demokratisch und somit alles andere als sozialdemokratisch.

Andre Stinkas merkwürdige Wahrnehmung der Tatsachen

Eine merkwürdige Wahrnehmung der Tatsachen muss man Andre Stinka auch unterstellen, wenn er behauptet, die SPD sei die einzige Partei die sich bis in den Unterbezirk hinein gekümmert habe. Das ist schlicht falsch, wenn nicht sogar gelogen. In den letzten Monaten haben sich eine vielzahl von Parteien, Gruppierungen, Verbänden und Personen an der Diskussion um TTIP und andere gleichartige Freihandesabkommen beteiligt. Die SPD ist also keineswegs die einzige Partei, die das Thema auf der Agenda hat und sich darum kümmert.

Ein kleiner, längst nicht vollständiger Auszug aus den TTIP / CETA Aktivitäten im Kreis Coesfeld:

Allein diese kurze Auflistung zeigt, dass die SPD keineswegs alleiniger Akteur in Sachen TTIP oder CETA im Kreis Coesfeld ist. Das weiß auch Andre Stinka. Ihm wurden seinerzeit gerade von einigen dieser Akteure eine "Rute" und rote Lineale überreicht, die die Parteifunktionäre an die "Roten Linien" erinnern sollten, die sich die Partei selbst einmal gegeben hatte. Wenn Andre Stinka nun behauptet, dass sich "nur die SPD [...] gekümmert" hat, ist dies nicht nur falsch, sondern wohl wider besserem Wissen auch dreist und gelogen. Als Generalsekretär der nordrhein-westfälischen SPD muss man davon ausgehen, dass er über die Vorgänge auch im Kreis Coesfeld bestens informiert ist.

Gefährliche Strategiespiele eines Parteifunktionärs

Das wirft unweigerlich die Frage auf, warum er, trotz gegenteiliger Fakten und Tatsachenlage, solch unwahren Dinge behauptet. Möglicherweise wird Seitens der SPD eine Strategie verfolgt die Bürger, aber auch die eigenen Mitglieder, für dumm zu verkaufen um die Abkommen "auf Teufel komm raus" durch die Parteioberen durchzudrücken. Die Frage muss erlaubt sein was ihn, als eben einer dieser Parteioberen, zu einem solchen Handeln und zu solchen Behauptungen bringt. An der Basis sind längst nicht alle "auf Kurs". Das müsste Stinka schon längst gemerkt haben. In den Sozialen Medien wie beispielsweise Facebook sprießen derzeit sozialdemokratische Ableger reihenweise wie Pilze aus dem Boden. Sie nennen sich "Soziale Demokraten" oder "Echte Sozialdemokratie" und stehen für das ein, was einst die Sozialdemokratie vor Schröder noch auszeichnete, heute aber vergessen wird. Diese Entwicklung zeigt nur allzudeutlich: Der Unmut an der Basis ist imens. Die Parteispitze, und mit ihnen TTIP-Befürworter Stinka, scheinen dies vollends zu ignorieren. Ein Pokerspiel. Nie war die Gefahr einer moralischen Bankrotterklärung für die SPD größer als in diesen Tagen.

SPD Coesfeld ohne Follower (Symbolbild)

SPD Coesfeld ohne Follower (Symbolbild) | Ausschnitt aus der Website des Flickr-Accounts der SPD Coesfeld. 

Sozialdemokratie am Ende?

TTIP und CETA werden nach meiner Auffassung die Gretchenfragen dür die Zukunft der SPD sein. Was man von den besagten "Roten Linien" hält zeigt ein heutiger Pressebericht [1] der Münsterländischen Volkszeitung. Mit den Worten "Der Antrag der Parteispitze ist für uns in der jetzigen Form nicht zustimmungsfähig", zitiert die Zeitung Juso-Chefin Johanna Uekermann. Andere Landesverbände und Politiker sehen das genau so. Es geht ein tiefer Bruch durch die SPD. Gabriels Antrag zum Parteikonvent hält sich wohl eher nicht an die "Roten Linien". Man will zwar versuchen den CETA Vertrag nachzuverhandeln, Verbesserungen oder auch nur Präzisierungen zu erreichen. Aber kleine Verpesserungen an einem insgesamt schlechten und gefährlich Vertrag, der TTIP durch die Hintertür ermöglicht, Schiedsgerichte festschreibt die jeglicher legitimation entbeeren, geheim tagen und deren Urteile völkerrechtlich bindend und unanfechtbar sind, machen daraus keinen "guten" Vertrag. Es bliebe stümperhafte Flickschusterrei. Die Abkommen sind in ihrer neoliberalen Grundkonzeption schon fragwürdig. Sollte Stinka für Gabriels Antrag stimmen macht er sich so  moralisch mitschuldig am Untergang der SPD und sich selber aus sozialer und aus demokratischer Sicht vollends unglaubwürdig.

Quellen

[1] Münsterländische Volkszeitung:
http://www.mv-online.de/in-+ausland/politik_artikel,-SPD-Vorstand-folgt-...
[2] Allgemeine Zeitung Coesfeld
http://www.azonline.de/Muensterland/Kreis-Coesfeld/2517531-Er-wurde-zum-...


Referenzen

Auch von Rainer Wermelt

Homepage: www.rainerwermelt.de
Kontakt: www.gaupel34.de
Flüchtlings-Info-Coesfeld: www.fi-coesfel.de
Weihnachtsmarkt Coesfeld: www.weihnachtsmarkt-coesfeld.de
Freifunk Coesfeld: www.freifunk-coesfeld.de
Blickpunkt Coesfeld - Magazin für den Kreis Coesfeld: www.blickpunkt-coesfeld.de
Borderline Selbsthilfegruppe Münsterland: www.borderline-coesfeld.de
EX-IN - Einbeziehung Erfahrener in die Psychiatrie: www.ex-in.net
Contributions To The European Heritage: www.european-heritage.org
Mopszüchterverein:  www.vrz-dhs-mops.de

Short URL: http://linkcode.de/27i

 


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