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Grundsatzprozess gegen deutsche WLAN-Störerhaftung:

Dienstag, 15. März 2016 - 22:15

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Grundsatzprozess gegen deutsche WLAN-Störerhaftung:

EuGH-Generalanwalt nimmt Stellung

Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof verkündet morgen seine Schlussanträge betreffend die die Klage eines bayerischen Mitglieds der Piratenpartei gegen Sony Music (Az. C-484/14, McFadden vs. Sony Music). Die Internetgemeinde ist besorgt, dass der Europäische Gerichtshof zur Verhinderung von Filesharing die Schließung offener WLAN-Hotspots in Europa verlangen könnte.

Der Fall:

PIRAT Tobias McFadden bietet der Öffentlichkeit im bayerischen Gauting einen offenen WLAN-Internetzugang an. Jemand nutzte den Hotspot, um urheberrechtlich geschützte Musik zu tauschen. Sony Music verlangt von McFadden, er solle alle zumutbaren Mittel einsetzen, um dies in Zukunft zu verhindern, unter anderem

Glyphosat

Montag, 7. März 2016 - 17:15

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | CDU Abgeordneter Schiewerling für Bodenvergiftung?

CDU Abgeordneter Schiewerling für Bodenvergiftung?

Der Aktivist und Mitglied der Bürgerinitiative Havixbeck, Horst Sellge, fühlt Karl Schiewerling, MdB auf den Zahn. Dieser hatte gegen einen Antrag gestimmt der die Neuzulassung des umstrittenen Glyphosat verhindern wollte. Folgt er "nur" dem Fraktionszwang oder will der CDU Abgeordnete aus dem Kreis Coesfeld wirklich, dass unsere Äcker und Böden vergiftet werden?

Die Frage auf abgeordnetenwatch.de:

Werter Herr Schiewerling,

"Mehrheit im Bundestag für Glyphosat", so titelt die Online-Zeitschrift "topagraonline"
und beschreibt, dass die Groko mit einer Mehrheit von 446 Stimmen den Antrag der Grünen, die "Voreilige Neuzulassung von Glyphosat stoppen", abgeschmettert hat. Lediglich die CDU Abgeordneten Göppel und Brähmig und Sascha Raabe, SPD haben dafür gestimmt.

Die Gretchenfrage:

Samstag, 20. Februar 2016 - 14:22

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Wie hältst Du es mit der Transparenz?

Wie hältst Du es mit der Transparenz? 

+++ UPDATE +++

Dieser Tage wurde in Berlin ein Leseraum mit den TTIP Verhandlungsunterlagen eingerichtet. Die Bundestagsabgeordneten haben nun die Möglichkeit unter aberwitzigen Bedingungen (Handys abgeben, keine Abschriften, Bewachung durch Personal) diese Unterlagen einzusehen. Der Öffentlichkeit wird der Zugang zu solchen Dokumenten verwehrt. Transparenz geht anders.

Aus diesem Grund habe ich die Bundestagsabgeortneten aus dem Kreis gefragt, wie sie dazu stehen. Gleichzeitig wollte ich wissen, ob und wann Sie die Unterlagen einsehen werden und wenn Sie das nicht tun wollen auch nach dem warum. Ich bin sehr gespannt auf deren Antworten.

Die Fragen habe ich allen Bundestagsabgeortneten per E-Mail gestellt. Weil nicht jeder darauf antwortet aber gleich auch noch mal über abgeordnetenwatch.de

Gründungstreffen:

Montag, 8. Februar 2016 - 20:08

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Münsterland gegen TTIP, CETA TISA

Münsterland gegen TTIP, CETA TISA

Auf Einladung des Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA im Kreis Coesfeld treffen sich in Nottuln in der Ratsschänke Böcker-Menke Kirchplatz 2 am 11.2.2016 um 18 Uhr verschiedene Organisationen und Parteien aus den vier Kreisen Coesfeld, Steinfurt, Borken und Warendorf und der Stadt Münster, um ein Bündnis gegen die drei Freihandelsabkommen im ganzen Münsterland zu gründen. An diesem Gründungstag wird vom Bündnis eine Erklärung zu den Abkommen unterzeichnet. Dieses Erklärung, untenstehend im Wortlaut, bringt die Sorgen der Bündnispartner noch einmal zu Papier. Dieses Treffen steht allen Interessierten offen.

Nottulner Erklärung

Diese Erklärung wollen die Bündnispartner auf dem Gründungstreffen ebenfalls

TTIP: Deutscher Richterbund sieht "keine Rechtsgrundlage" für Sondergerichte

Mittwoch, 3. Februar 2016 - 14:28

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | TTIP: Deutscher Richterbund sieht "keine Rechtsgrundlage" für Sondergerichte

Kritik an Plänen für Investitionsgerichthof bestätigt

Der Deutsche Richterbund lehnt in einer aktuellen Stellungnahme den geplanten Investitionsgerichtshof in TTIP ab (1). Er sieht dafür "weder eine Rechtsgrundlage noch eine Notwendigkeit". Das Vorhaben genüge "den internationalen Anforderungen an die Unabhängigkeit von Gerichten" nicht. Das Verständnis, die Gerichte der Mitgliedstaaten des geplanten Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA könnten ausländischen Investoren keinen effektiven Rechtsschutz gewähren, entbehre zudem sachlicher Feststellungen. "Damit schließt sich der Deutsche Richterbund der breiten zivilgesellschaftlichen Kritik an den aktualisierten Vorschlägen der EU-Kommission für Sonderklagerechte für Konzerne inhaltlich voll an. Die Pinselstriche der EU-Kommission können die grundlegende Fehlkonstruktion nicht übertünchen", sagte Roland Süß vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

Texas im Münsterland?

Mittwoch, 3. Februar 2016 - 13:12

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Wird das Münsterland zur Erdgas-Region?

Sind die Bohrungen von HammGas in Herbern ein Einstieg in die Fracking-Technologie? -  Wird das Münsterland zur Erdgas-Region?

Am 15. März 2016 stimmt der Rat der Stadt Hamm über die Erkundungsbohrungen der HammGas auf dem Bohrfeld in Herbern-Nordick, also im Kreis Coesfeld, ab. Bei diesen Bohrungen sollen keine Chemikalien zur Sprengung unterirdischer Gesteinsschichten eingesetzt werden, sie sind also formal gesehen kein Fracking.

Aber sind sie ein Einstieg in diese Hochrisiko-Technologie? „Der erste Bohrturm ist immer der schwerste!“, so lautet der klassische Insider-Spruch in einer Branche, die auf hohe Profite ausgerichtet ist. Selbst wenn keine Chemikalien eingesetzt werden: Droht dem Münsterland eine Aneinanderreihung von Industriegebieten?

Kurz und Knapp #160202

Dienstag, 2. Februar 2016 - 15:18

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Kurz und Knapp #160130

Samstag, 30. Januar 2016 - 20:26

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Kurz und Knapp #160122

Samstag, 23. Januar 2016 - 20:25

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

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Rassistischer Hetze entgegentreten!

Montag, 18. Januar 2016 - 18:28

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Rassistischer Hetze entgegentreten!

Frauke Petry ist nicht willkommen!

Aufruf des Bündnis "Keinen Meter den Nazis":

Am kommenden Donnerstag (21.01.) lädt die AfD Münster und die AfD-Jugendorganisation »Junge Alternative« die AfD-Bundessprecherin Frauke Petry nach Münster ein. Die AfD-Veranstaltung soll um 19 Uhr beginnen. Der genaue Veranstaltungsort wird von der AfD geheim gehalten und soll erst am kommenden Mittwoch veröffentlicht werden.

Kurz und Knapp #160118

Montag, 18. Januar 2016 - 15:45

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

 

#aktuell

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Für Donnerstag, 21.01. wurde die AfD-Bundessprecherin Petry nach Münster eingeladen! Das Bündnis "Keinen Meter den Nazis" ruft dazu auf, sich rassistischer Hetze und Stimmungsmache gegen geflüchtete Menschen entgegenzustellen. Laute und bunte Gegenkundgebung ab 18.00 - Ort wird noch bekannt gegeben.
Infos auch hier: https://keinenmeter.noblogs.org/

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#ausnahmslos

Dienstag, 12. Januar 2016 - 14:26

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | #ausnahmslos - Gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Immer. Überall.

Gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Immer. Überall.

"In der Silvesternacht auf 2016 waren in Köln und anderen deutschen Städten viele Frauen sexualisierter Gewalt an öffentlichen Plätzen ausgesetzt. Diese Taten müssen zügig und umfassend aufgeklärt werden. Die Schutzlücken im Straftatbestand der sexuellen Nötigung/Vergewaltigung müssen endlich geschlossen werden." Das fordert ein neues Bündnis gegen Gewalt und Rassismus. Ich habe den Aufruf mit unterzeichnet.

Unterzeichnen:

www.ausnahmslos.org

Kurz und Knapp #160109

Samstag, 9. Januar 2016 - 16:28

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

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Dachbox:

Mittwoch, 6. Januar 2016 - 23:40

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | So wird das Gepäck für den Winterurlaub gut untergebracht

So wird das Gepäck für den Winterurlaub gut untergebracht

Nach den Feiertagen geht es für viele von uns ab in den Winterurlaub. Dicke Pullis, wattierte Jacken, Skier und Zubehör brauchen viel Platz im Auto, und da ist es oftmals sinnvoll, sich eine Dachbox zuzulegen. Bevor man sich eine Dachbox anschafft, sollte man einen Blick ins Handbuch des Herstellers werfen, denn nicht alle Pkws sind für Dachboxen geeignet.

Was muss man beim Kauf einer Dachbox beachten:

Eine gute Dachbox hat normalerweise ein Prüfzeichen, welches hinweist, dass die Box nach DIN geprüft wurde. Eine gute Dachbox zeichnet sich gegebenenfalls durch Schnellbefestigungssysteme aus, durch Zentralverriegelung, gegebenenfalls durch eine innere Beleuchtung oder eine Zuziehhilfe am Deckel.

2016: Attac sagt Freihandelsabkommen EU-Kanada den Kampf an

Montag, 4. Januar 2016 - 13:55

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Globalisierungskritiker erlegen CETA-Monster bei Neujahrsaktion

Globalisierungskritiker erlegen CETA-Monster bei Neujahrsaktion

In einer symbolischen Aktion haben Attac-Aktivisten am heutigen Montag vor dem Bundestag das CETA-Monster erlegt. Sie umringten eine 20 auf 20 Meter große, mit Luft gefüllte Skulptur und bekämpften das "Untier" mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln. Mit der Aktion setzt das globalisierungskritische Netzwerk seine Kampagne gegen die geplanten Freihandelsverträge der EU im neuen Jahr fort. 2016 wird der Kampf gegen CETA im Mittelpunkt stehen.

Kurz und Knapp #1553

Samstag, 2. Januar 2016 - 17:11

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

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#TTIP

Heinz-Josef Bontrup
Erbärmlich umgefallen - Eine Mehrheit in der SPD sieht TTIP als Chance.
Frankfurter Rundschau | 20. Dezember 2015
http://www.fr-online.de/gastwirtschaft/gastwirschaft-erbaermlich-umgefal...

Einladung zur Artenschutzkonferenz 2016 in Münster

Donnerstag, 31. Dezember 2015 - 14:35

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Wie lässt sich der Artenschwund stoppen – Rettungsanker für bedrohte Arten

Liebe Freundinnen und Freunde der Natur,

zum Vormerken für den Terminkalender 2016 hat Wilhelm Kraneburg folgende Veranstaltung angekündigt:

4. Grüne Artenschutzkonferenz
mit Minister Johannes Remmel

Samstag, 27.02. 2016 13:00  - 17:30 Uhr


Veranstaltungsort:

Stadtwerke Münster


Thema:

„Wie lässt sich der Artenschwund stoppen – Rettungsanker für bedrohte Arten“

 

Alle Interessierten können sich noch aktiv bei der Programmgestaltung einbringen.

Die Organisatoren sind dankbar, wenn ihnen Themenwünsche und  Themenvorschläge übermittelt und dazu passende Referenten benannt werden.

Silvester mit Tieren:

Donnerstag, 31. Dezember 2015 - 14:18

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Silvester mit Tieren

Tiere sollten vor allem sichere Rückzugsmöglichkeiten haben

Laute Raketen und Böller verängstigen am Silvesterabend viele Tiere. Einige reagieren sogar panisch. Der Krach ist für sie besonders belastend, da sie ein wesentlich feineres Gehör haben als Menschen. Tierhalter sollten versuchen, ihre Tiere möglichst gut gegen den Lärm abzuschotten und ihnen einen Rückzugsort bieten, an dem sie sich sicher fühlen. Meist reicht es schon, wenn eine vertraute Bezugsperson an einem solchen Abend bei den Tieren bleibt und ihnen durch einen bewusst ruhigen und entspannten Umgang Sicherheit vermittelt.

Damit Fondue-Fleisch nicht krank macht

Donnerstag, 31. Dezember 2015 - 3:11

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Schutz vor lebensmittelbedingten Infektionen mit Campylobacter-Bakterien

Merkblatt für Verbraucher zum Schutz vor lebensmittelbedingten Infektionen mit Campylobacter-Bakterien

Fleisch-Fondue oder Pfännchen-Essen mit gleichzeitiger Zubereitung von rohem Fleisch, frischem Gemüse und verschiedenen Saucen sind in der kalten Jahreszeit beliebt. Dabei können aber im rohen Fleisch vorhandene Krankheitserreger auf verzehrfertige Lebensmittel übergehen, wenn sie auf demselben Teller liegen oder mit demselben Besteck in Kontakt kommen. Am Essenstisch und bei der Zubereitung in der Küche sollte beim Umgang mit rohen Lebensmitteln vom Tier auf eine gute Küchenhygiene geachtet werden. Dazu hat das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) in einem Merkblatt zum Schutz vor lebensmittelbedingten Infektionen mit Campylobacter und anderen Lebensmittelkeimen Verbrauchertipps veröffentlicht.

Knaller, Böller, Stressalarm

Montag, 28. Dezember 2015 - 20:51

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Den Jahreswechsel haustiergerecht gestalten

Den Jahreswechsel haustiergerecht gestalten

So unterhaltsam der Jahreswechsel für Menschen auch sein mag, für Haustiere und Wildtiere ist Silvester kein Grund zum Feiern. Denn wie jedes Jahr wird auch heuer wieder der fragwürdigen Tradition der Silvesterknallerei gefrönt. Diese findet schon lange nicht mehr nur am 31. Dezember statt. Schon Wochen vor dem eigentlichen Ereignis werden Raketen, Knaller und Co. bereits gezündet. Der Wiener Tierschutzverein (WTV) erhielt bereits Anfang Dezember erste Anrufe von Tierhalterinnen und Tierhaltern, die über Knallterror klagten. Jedes Jahr aufs Neue gehen auch in der Notrufzentrale der Tierschutzorganisation TASSO e.V. vermehrt Vermisstenmeldungen ein: Verzweifelt schildern Hunde- und Katzenhalter, wie ihre Lieblinge inmitten der lauten und bunten Feuerwerke, die den Jahreswechsel oft schon einige Tage vor Silvester ankündigen, plötzlich Reißaus genommen haben und nun unauffindbar sind.

Kurz und Knapp #1552

Sonntag, 27. Dezember 2015 - 20:08

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Freihandel

APA-OTS
Neue Studie zu CETA und TTIP: Der stille Angriff auf öffentliche Dienstleistungen
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20151013_OTS0013/neue-studie-zu-c...

Gesundheit

ARD - plusminus
Krankenhaus: Künstliche Beatmung
http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/sendung/n...

Weihnachten

Dienstag, 22. Dezember 2015 - 13:30

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Gut gerüstet für die Feiertage

Gut gerüstet für die Feiertage

Jetzt noch schnell die Hausapotheke auffüllen

Erkrankungen und Verletzungen nehmen keine Rücksicht auf Feiertage. Um für kleinere gesundheitliche Notfälle gerüstet zu sein, sollte die Hausapotheke so kurz vor dem Weihnachtsfest unbedingt noch einmal durchgesehen und wenn nötig aufgefüllt werden.

Kurz und Knapp #1551

Samstag, 19. Dezember 2015 - 20:13

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Münsterland gegen TTIP

Freitag, 18. Dezember 2015 - 21:41

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Münsterland gegen TTIP

Aufruf zur Gründung eines Aktionsnetzwerkes!

Liebe Mitstreiter gegen TTIP CETA TISA und Co.!

Viele Menschen engagieren sich gegen die Freihandelsabkommen. Um Aktionen, Veranstaltungen usw. im Münsterland besser koordinieren zu können wurde die Gründung eines Netzwerkes zum gegenseitigen Informationsaustausch und gegenseitiger Unterstützung angeregt. Mit einem informellen

Aktionsnetzwerk gegen TTIP CETA TISA und Co.

wollen wir gemeinsam mehr erreichen!

Interessenten mögen sich bitte bei ttip@muensterland-aktuell.de  melden. Wenn es soweit ist, erfahrt Ihr alles weitere!

Gemeinsam mehr erreichen!
Gemeinsam gegen TTIP CETA TISA und Co.!

Demokratie ist keine Handelsware!

BITTER VERBREITET DIESEN AUFRUF WEITER! DANKE!

Verschenke kein Leben

Donnerstag, 17. Dezember 2015 - 15:37

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Verschenke kein Leben

Tierschützer appellieren: Haustiere gehören nicht unter den Weihnachtsbaum.

Hund, Katze & Co. haben unter dem Weihnachtsbaum nichts verloren: Alle Jahre wieder warnen Tierschutzvereine davor, zum Fest Haustiere zu verschenken. Denn leider werden immer noch jedes Jahr in der Vorweihnachtszeit unzählige Haustiere, insbesondere Welpen, unbedacht gekauft und unter dem Weihnachtsbaum drapiert. In den meisten Fällen natürlich um Kindern eine Freude zu machen. Die Ernüchterung kommt oftmals erst einige Wochen später. Wenn sich nämlich die Erkenntnis breit macht, dass das süße Kätzchen oder der knuffige Hundewelpe nicht ewig so klein bleibt, sondern wächst und viel Zeit, Verantwortung und Pflege benötigt und auch Kosten verursacht, werden "ebende Geschenke“ schnell einfach ausgesetzt oder im Tierheim abgegeben.

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