Aus gegebenem Anlass...

Freie Netze:

Mittwoch, 9. Dezember 2015 - 23:02

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Die "Störerhaftung" landet vor dem Europäischen Gerichtshof!

Die "Störerhaftung" landet vor dem Europäischen Gerichtshof!

Am 9. Dezember 2015 wurde die Klage des Piraten Tobias McFadden bezüglich der "Störerhaftung" vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verhandelt [1].  Das Landgericht München hatte das Verfahren ausgesetzt und dem Europäischen Gerichtshof einen Fragenkatalog vorgelegt. [2] Die Ursache dafür sind viele sich widersprechende Richtlinien und Gesetze auf deutscher und auf EU-Ebene, deren Geltungsbereiche zudem nicht klar definiert sind. Tobias McFadden beschreibt den Verhandlungstag: "Die Richter haben vor allem bei der Gegenseite viel nachgehakt und von der Kommission viele Erläuterungen eingefordert. Besonderes Augenmerk wurde auf die Definition des Diensteanbieters gelegt und ob ein Accessprovider eine Kunden- oder Datenregistrierung ohne generelle Überwachung durchführen kann."

Offener Brief an die Delegierten für den SPD Parteitag aus dem Kreis Coesfeld übergeben

Montag, 7. Dezember 2015 - 19:58

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Offener Brief an die Delegierten für den SPD Parteitag aus dem Kreis Coesfeld übergeben

Die Übergabe des offenen Briefes im Video.

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Um diesen Brief geht es. Campact-Aktivist Michael Krug hatte die Aktion im Internet angekündigt. Zahlreiche TTIP-Kritiker sind seinem Aufruf gefolgt.

TTIP-Kritiker haben heute einen offenen Brief an die Delegierten des SPD Parteitags aus dem Kreis Coesfeld überreicht. Von den Deligierten der SPD war jedoch niemand anwesend um den Brief persönlich entgegenzunehmen. So blieb den TTIP-Aktivisten nur übrig den Brief der Büroangestellten zu überreichen. Diese versprach aber den Brief an die Delegierten weiterzuleiten.

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Die Aktivisten von Campakt übergeben den Brief an die Büromitarbeiterin da die Funktionäre trotz mehrfacher Kontaktaufnahmeversuche nicht verfügbar waren.

Offener Brief von Campact

Die umstrittenen Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA mit den USA und Kanada bewegen auch die Bürger in Coesfeld. Sie fürchten, dass

01. Dezember | Geschenkideen aus der Region

Dienstag, 1. Dezember 2015 - 10:32

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Geschenkideen aus der Region

Edele Prints von Mami

Die Mami wurde im Jahre 2013 von zwei befreundeten Grafikdesignern gegründet. Seitdem organisieren sie aus dem Südviertel heraus ihren Online-Kunstshop. Dabei haben sie eine Schwäche für limitierte Fine Art Prints, die den Namen endlich mal zu Recht tragen dürfen. Poster, Postkarten und Siebdrucke von talentierten sowie etablierten Künstlern, Grafikern und Fotografen aus aller Welt gehören aber genauso zu deren Sortiment. Grenzen haben sie dabei noch nie aufgehalten. Sie beliefern mit großer Freude glückliche Kunstinteressierte von Münster bis Hongkong.
In ihrem Portfolio hat Mami aktuell über 250 Motive. Dabei kennen sie, trotz wachsender Autorenzahl, all ihre Künstler und Fotografen noch mit Vornamen. Liebe zum Detail ist den Machern unfassbar wichtig, das täuscht aber natürlich nicht darüber hinweg, dass sie alle Papier-, Kunst- und Printbesessene sind, die lieber exzellente Drucke abliefern, als hochtrabende Marketingsprüche zu klopfen.

Glyphosat: Umweltschutzverbände kritisieren EFSA-Empfehlung

Donnerstag, 12. November 2015 - 19:05

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Glyphosat-Bericht der EFSA zeugt von Ignoranz

Die Europäische Lebensmittelbehörde missachtet gesundheitliche Risiken

Die europäische Lebensmittelüberwachungsbehörde (EFSA) hat heute in einem Report das umstrittene Totalherbizides Glyphosat als wahrscheinlich nicht krebserregend bewertet. Das kann den Weg ebnen für die Wiederzulassung in der EU. Der Report bezieht sich überwiegend auf nicht-veröffentlichte Studien, die Produzenten  von Glyphosat wie Monsanto einreichten und die sich gegen die Einschätzung der WHO aussprechen, dass Glyphosat wahrscheinlich krebserregend ist.

Pressemitteilung

Mittwoch, 11. November 2015 - 2:38

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Pressemitteilung

Coesfelder stellt App für den Weihnachtsmarkt vor

Der Coesfelder Rainer Wermelt hat jetzt eine App für den diesjährigen Weihnachtsmarkt vorgestellt. Darin sind neben den Terminen und Veranstaltungen in Coesfeld auch die wichtigsten und schönsten Weihnachtsmärkte in der Region verzeichnet.

"Nach den Erfahrungen der letzten Jahre mit dem Coesfelder Weihnachtsmarkt suchen viele nach Alternativen. Die App bietet ein übersichtliches Verzeichnis mit Veranstaltungen aller Art um so richtig in weihnachtliche Stimmung zu kommen", meint Wermelt. Die App für den Weihnachtsmarkt Coesfeld ist somit der ideale Begleiter für die vielleicht allerschönste Zeit des Jahres.

Fracking und seine möglichen Gefahren für die Gesundheit der Bevölkerung

Dienstag, 10. November 2015 - 0:00

Fracking und seine möglichen Gefahren für die Gesundheit der Bevölkerung

In Niedersachsen wird seit Jahrzehnten gefrackt und zwar konventionell, mit angeblich  weniger „giftigen Chemikalien“.

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Einem Bericht der Frankfurter Rundschau zufolge wurde eine ansteigende Krebsrate der Bewohner der Gemeinde Bothel, bei Bremen, als unverhältnismäßig hoch festgestellt.
Man  vermutete, dass die im Bereich der Ortschaft  durchgeführte Förderart  von Gas ursächlich sein könnte. Denn mit dem Bohren in tiefe Schichten werden auch als Nebenfolge Uran, Thorium ( Radioaktivität ) und Quecksilber freigesetzt und zutage gespült.
Dem Epidemiologische Krebsregister Niedersachsen (EKN) war zu entnehmen, dass in Bothel im Zeitraum von 2003 bis 2012 eine Häufung an Leukämie- und Lymphdrüsenkrebsfällen bei Männern festgestellt worden war..  
Untermauert wurde die Vermutung mit dem Untersuchungsergebnis des Landesamtes für Bergbau, Energie u. Geologie (LBEG) des Landes Niedersachsen, die in Fördernähe überhöhte Quecksilberwerte gemessen hatte.*
"Für mehrere Regionen um Rotenburg herum wurden

Pro-Kopf-Einkommen bisheriger Einwohner Deutschlands wird durch gelungene Integration steigen

Samstag, 7. November 2015 - 19:03

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Integration von Flüchtlingen führt langfristig zu positiven wirtschaftlichen Effekten

Integration von Flüchtlingen führt langfristig zu positiven wirtschaftlichen Effekten

Die Flüchtlingsmigration der letzten Monate stellt Politik und Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Gelingt die Integration der neu nach Deutschland kommenden Menschen, bedeutet dies jedoch langfristig einen Gewinn für alle. Das ist das Ergebnis einer Simulation von Ökonomen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin). "Die gegenwärtige Diskussion um Flüchtlinge fokussiert sich meist viel zu sehr auf die Kosten, die der Staat aufwenden muss, um die Menschen die hier ankommen, zu unterstützen. Das ist zu kurz gedacht", kritisiert DIW-Präsident Marcel Fratzscher.

Umfrageergebnis:

Donnerstag, 5. November 2015 - 18:22

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Deutsche wollen mehr Datenschutz

Deutsche wollen mehr Datenschutz

Bei der aktuellen repräsentativen Umfrage von TNS Emnid im Auftrag der Verbraucherzentrale Bundesverband [1] gaben 54 % der Befragten an, dass sie 5 Euro oder mehr im Monat für Datenschutz [2] ausgeben würden. Die Zahl der Bürger, die Datenschutz für wichtig halten, ist in den letzten zwei Jahren gestiegen. In Zeiten der Vorratsdatenspeicherung [3] ist das umso wichtiger!

Montag, 9.11.15: Erfolgreichste Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ übergibt Unterschriften an EU-Parlamentspräsident

Donnerstag, 5. November 2015 - 18:14

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de |Erfolgreichste Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ übergibt Unterschriften

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz nimmt 3.284.289 Unterschriften gegen TTIP und CETA entgegen

Die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ hat mit knapp 3,3 Millionen Unterstützerinnen und Unterstützern so viele Unterschriften erreicht wie keine Europäische Bürgerinitiative (EBI) zuvor. Das über 500 Organisationen starke Bündnis hatte die Unterschriften bereits am 7. Oktober symbolisch an die EU-Kommission in Brüssel übergeben. Nun hat sich EU-Parlamentspräsident Martin Schulz dazu bereiterklärt, die Unterschriften am 9. November in Berlin persönlich entgegenzunehmen. Die Unterzeichnenden fordern die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten auf, die Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen, sowie das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren.

 

Rock am Turm

Freitag, 30. Oktober 2015 - 12:45

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Rock am Turm

Erwiderung des Leserbriefes von Dieter Drüner zu "Rock am Turm" in der Allgemeinen Zeitung Coesfeld vom 30.10.2015

Mit großem Unverständnis, Entsetzen und Kopfschütteln habe ich den Leserbrief von Herrn Drüner zu Kenntnis genommen. Ein fader Beigeschmack bleibt aber, wenn Herr Drüner von "unerträglichem Rocksound" spricht. Das ist vielsagend, entbehrt aber für meine Begriffe jeglicher Verhältnismäßigkeit. Das Festival findet lediglich ein mal im Jahr statt. Das muss doch auch für diejehnigen auszuhalten sein, die diese Art von Musik nicht mögen. Geschmäcker sind nuneinmal verschieden und Coesfeld ist vielfältig in seinem Kulturangebot. Zu diesem Kulturangebot zählt eben auch ein "Umsonst und Draußen"-Festival. 

Lügt der Minister?

Sonntag, 25. Oktober 2015 - 13:26

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Keine nächtlichen Abschiebungen von Familien?

Keine nächtlichen Abschiebungen von Familien?

Ein Interview mit NRW-Innenminister Jäger macht derzeit im Internet die Runde. Dort gibt der Minister zu verstehen, dass es Blitzabschiebungen im Morgengrauen nicht geben wird. "Wir werden keine Kinder aus dem Bett zerren" meint Jäger in dem Interview mit dem Deutschlandfunk. Dies jedenfalls war jedoch, entgegen den Äußerungen Jägers, zumindest bisher gängige Praxis. Bisher berief man sich seitens der Verantwortlichen immer darauf, dass man die Vorlaufzeit brauche, damit die Flüchtlinge die Flugzeuge erreichten. Zudem darf man davon ausgehen das den Behörden daran gelegen ist, dass die Öffentlichkeit von diesen Aktionen nichts mitbekommt. Abschiebungen bergen in der Öffentlichkeit und insbesondere in den sozialen Medien immer eine Menge Zündstoff. In der letzten Zeit ist es auch zu Zwischenfällen gekommen wo Flüchtlinge nach Abschiebeversuchen ärztlich versorgt werden mussten.

Das Thema nervt nur noch

Samstag, 24. Oktober 2015 - 18:16

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Das Thema nervt nur noch.

Ein Gastbeitrag von Tanja Gwiasda

Die eine Seite meint, Flüchtling = Gut und Deutscher = Böse, die andere Seite meint Flüchtling = Böse und Deutscher = Gut.
Beides stimmt nicht pauschal.
Und Terrorismus geht gerade von "besorgten Bürgern" aus, es brennen fast täglich Flüchtlingsunterkünfte.
Der Bund und die Länder überfordern die Kommunen maßlos, sie wussten was auf uns zurollt und haben einfach nicht gehandelt, sie hätten vorbereitet sein müssen.
Eine Merkel die eine Einladung in die ganze Welt schickt, so dass sich jetzt noch mehr Menschen auf den Weg machen ins geglaubte Paradies Deutschland.

Bürgermeister Öhmann unterschreibt Brandbrief zur Flüchtlingssituation | +++Update+++

Mittwoch, 21. Oktober 2015 - 21:50

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Coesfelds Bürgermeister Öhmann unterschreibt Brandbrief zur Flüchtlingssituation

Offener Brief an Bürgermeister Heinz Öhmann

Herr Öhmann, bitte erklären Sie mir das!

Die Unterschrift von Bürgermeister Öhmann findet sich auf einem Brandbrief [1] den der nordrhein-westfälische Städte- und Gemeindebund Bundeskanzlerin Merkel geschickt hat. Neben Öhmann haben den Brief auch 214 weiter Bürgermeister aus ganz NRW, daneben Marion Dirks aus Billerbeck und der zukünftige Landrat des Kreises Coesfeld Schulze Pellengahr unterzeichnet.

PIRATEN klagen gegen Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung

Samstag, 17. Oktober 2015 - 19:19

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | PIRATEN klagen gegen Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung

Die Entscheidung des Bundestages zur Vorratsdatenspeicherung wird die Piratenpartei Deutschland nicht widerspruchslos akzeptieren und erneut dagegen klagen.

"Gestern war wieder ein bitterer Tag für unseren Rechtsstaat. Trotz aller Fakten, die dagegen sprechen, obwohl das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) und der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig erklärt haben, hat der Deutsche Bundestag erneut mit der Mehrheit der Stimmen von CDU und SPD beschlossen, die Unschuldsvermutung abzuschaffen und alle Bürger unter Generalverdacht zu stellen. Die Vorratsdatenspeicherung bedeutet nichts anderes als die anlasslose und lückenlose Überwachung sämtlicher Bürger. Für den Staat sind wir nun alle mutmaßliche Terroristen oder schwere Straftäter.  Wir werden uns wehren und gegen dieses Gesetz klagen. Wir PIRATEN sagen NEIN zum Überwachungsstaat." erklärt Stefan Körner, Bundesvorsitzender der PIRATEN, dazu.

Dieses Wochenende: Europaweiter Protest gegen TTIP und CETA

Freitag, 9. Oktober 2015 - 14:16

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Europaweiter Protest gegen TTIP und CETA

Stop-TTIP-Demo am 10.10.

Am Samstag, den 10. Oktober 2015 ab 12:00 Uhr findet in Berlin die bundesweite Großdemonstration der Kampagne "Stop TTIP" unter Beteiligung der Piratenpartei statt.

Stefan Körner, Bundesvorsitzender und Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: "Wir haben von Beginn an gegen die intransparenten Verhandlungen protestiert. Weder die USA, noch die Europäische Union haben sich bisher kooperativ gezeigt und ihren Bürgern Verhandlungsergebnisse präsentiert."

Vom Fracking-Ermöglichungsgesetz der Großen Koalition abweichen!

Freitag, 2. Oktober 2015 - 19:45

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Gutachten: Länder könnten Fracking verbieten

Gutachten: Länder könnten Fracking verbieten

Einem von den PIRATEN in Auftrag gegebenen Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Schleswig-Holsteinischen Landtags zufolge können die Länder möglicherweise von dem geplanten Fracking-Ermöglichungsgesetz der Großen Koalition abweichen und Fracking in ihren Wassergesetzen verbieten. Wie die Gerichte entscheiden würden, lasse sich dem Gutachten zufolge zwar nicht hinreichend sicher prognostizieren. Nach Auffassung einiger Rechtswissenschaftler sei aber eine Abweichungskompetenz der Länder im Regelungsbereich des § 9 WHG zu bejahen.

Flagge zeigen gegen TTIP

Freitag, 2. Oktober 2015 - 13:30

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Aufruf zur Teilnahme an bundesweiter Großdemo in Berlin

Aufruf zur Teilnahme an bundesweiter Großdemo in Berlin

Viele Verbraucherschutziorganisationen sowie Natur- und Umweltverbände rufen gemeinsam zur bundesweiten Großdemonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA am 10. Oktober, ab 10 Uhr, in Berlin auf. Aus Sicht vieler  Verbände stehen durch die geplanten Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der USA (TTIP) bzw. Kanada (CETA) zahlreiche Errungenschaften der EU-Natur- und Umweltschutzpolitik und mit ihnen das in den EU-Verträgen verankerte Vorsorge- und Verursacherprinzip auf der Kippe.

Schlosspark Coesfeld

Mittwoch, 23. September 2015 - 20:50

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Schwarzer Tag für die Bürgerbeteiligung in Coesfeld

Schwarzer Tag für die Bürgerbeteiligung in Coesfeld

In Coesfeld hat der Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen die Bürgeranträge zur Schlossparkgestaltung abgelehnt, jedoch zahlreiche Aufträge an die Verwaltung erteilt und sich weitere Beschlussfassungen vorbehalten. Man will am Gesamtkonzept festhalten ist aber in Detailfragen kompromissbereit. Auch die Mauer soll weg, soll aber gestalterisch erkennbar bleiben. Insgesamt ein eher schwarzer Tag für die Bürgerbeteiligung in Coesfeld.

Zum Wahlsieg von Öhmann bei der Bürgermeisterwahl

Mittwoch, 16. September 2015 - 13:38

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Zum Wahlsieg von Öhmann bei der Bürgermeisterwahl

Gute Besserung!

Coesfeld hat gewählt und wie gewohnt konservativ. Das ist das eine. Das andere ist, dass hier ein Bürgermeister wiedergewählt wurde der in wichtigen Bereichen auch vieles versäumt hat. Die Tranzparenz ist ein solches Versäumnis. Die Ehrenamtspreisträger von 2015 sind immer noch nicht auf der Seite der Stadt Coesfeld veröffentlicht, auf Bürgerfragen reagiert Öhmann nicht und ein Rats-TV ist auch nicht in Sicht. Vielmehr hat er Prestigeprojekte im Visier wie beispielsweise die Umgestaltung des Schlossparkes um Besuchern der Stadt ein Einkaufserlebnis zu bieten wie er sagt.

Atom-Rückstellungen: Dividenden für Aktionäre stoppen

Dienstag, 15. September 2015 - 10:48

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Atom-Rückstellungen: Dividenden für Aktionäre stoppen

Laut Gabriel-Gutachten fehlen bis zu 30 Milliarden Euro Atom-Rückstellungen

Zu den Meldungen, die Atom-Rückstellungen der Stromkonzerne seine um bis zu 30 Milliarden Euro zu niedrig bemessen erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Das von Bundeswirtschaftsminister Gabriel in Auftrag gegebene Gutachten von Wirtschaftsprüfern bestätigt, was Atomkraftgegner schon lange befürchten: Die Rückstellungen reichen bei Weitem nicht aus.

Jetzt muss es vordringlich darum gehen, die notwendigen Beträge zu sichern, bevor nichts mehr zu holen ist. Das wird nur funktionieren, wenn Eon, RWE und Co das Geld in einen öffentlich-rechtlichen Fonds abgeben müssen und gleichzeitig weiter für Kostensteigerungen haften.

Bürgermeister- und Landratskandidaten zu TTIP

Donnerstag, 10. September 2015 - 18:07

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Was bedeutet TTIP für den Ort, die Stadt oder den Kreis?

Was bedeutet TTIP für den Ort, die Stadt oder den Kreis?

Um als Wahlprüfstein eine Empfehlung für einen Kandidaten abgeben zu können, bat ich um eine kurze Stellungnahme zum umstrittenen Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP). Beantwortet bekommen wollte ich in der Stellungnahme gerne die Fragestellung wie die Kandidaten ganz persönlich zu diesem weitreichenden Thema stehen und welche Auswirkungen sie speziell für ihren Aufgabenbereich sehen? Wie bewerten die Kandidaten die Auswirkungen von TTIP auf die kommunale Daseinsvorsorge, der regionalen Landwirtschaft, von öffentlichen Bildungsangeboten, der örtlichen Ver- und Entsorgungswirtschaft und wie wollen Sie mit den sich daraus ergebenden Auswirkungen in ihrem Ort umgehen? Können sich die Kandidaten eine Resulutionen gegen TTIP, wie es einige andere Städte bereits gemacht haben, vorstellen und würden sie diese unterstützen oder gar initiieren?
 

Worum geht es im Freihandelsabkommen TTIP?

Dienstag, 8. September 2015 - 15:11

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Welche Gefahren birgt TTIP für uns?

Welche Gefahren birgt TTIP für uns?

Der KAB Stadtverband Dülmen und der DGB Ortsverband Dülmen laden am Donnerstag, 17. September um 18:30 Uhr ins St. Barbarahaus ein. Hermann Hölscheidt, Diözesansekretär der KAB referiert darüber worum es im Freihandelsabkommen TTIP eigentlich geht und welche Gefahren es für uns birgt.

Die Risiken von TTIP gehen uns alle an.

Die aktuellen Vorschläge zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und der USA (TTIP) sowie der Vertragstext zum Abkommen der EU mit Kanada (CETA) haben heftige Kritik hervorgerufen. Umweltstandards, Arbeitnehmerrechte und Verbraucherschutz werden massiv durch das geplante Abkommen berührt. Die Risiken von TTIP gehen uns alle an. Die Verhandlungen werden weitgehend hinter verschlossenen Türen geführt. Das Unbehagen an den geplanten Vereinbarungen steigt in weiten Kreisen der Bevölkerung.

www.fi-coesfeld.de

Freitag, 4. September 2015 - 15:30

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Flüchtlings-Info Coesfeld

Flüchtlings-Info Coesfeld

Ich habe hier die wichtigsten Fragen zusammengetragen wie man Flüchtlingen in Coesfeld einfach, schnell und unverbindlich helfen kann.
Daneben finden sich auf www.fi-coesfeld.de die Ansprechpartner die in besonderen Fällen gerne weiterhelfen. Die Seite werde ich aber in der nächsten Zeit noch weiter ausbauen.

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Weitere Informationen:

Homepage:
www.fi-coesfeld.de

Facebook-Seite
https://www.facebook.com/pages/Fl%C3%BCchtlings-Info-Coesfeld/8963248937...

Sind Sie für eine Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes? Begründen Sie bitte Ihre Position.

Freitag, 28. August 2015 - 21:37

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Sind Sie für eine Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes?

Fragen an die Kandidaten zur Bürgermeisterwahl im Coesfeld am 13. September

Am 13. September wählen die Bürgerinnen und Bürger in Coesfeld einen neuen Bürgermeister. Welcher von Ihnen ist der bessere Kandidat? Welche Interessen und Positioen vertreten die Kandidaten? Was wollen Sie erreichen, erbessern oder verändern? Ich habe beiden Kandidaten, Amtsinhaber Heinz Öhmann und Herausforderer Rainer Lagemann einige Fragen gestellt. Die Antworten erscheinen in in lockerer Folge auf www.rainerwermelt.de. Heute die Antworten auf die Frage:

Sind Sie für eine Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes? Begründen Sie bitte Ihre Position.

 

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Rainer Lagemann

"Die Gewerbesteuer ist eine unserer wesentlichen Einnahmequellen. Bei einer positiven Entwicklung der Finanzlage ist eine Senkung der Gewerbesteuer kein Tabu. Ich möchte mindestens die jetzigen Steuersätze halten und die anstehenden Investitionen in unsere Infrastruktur finanzieren. Davon haben alle etwas – auch die Gewerbetreibenden. Das ist auch eine verlässliche Kalkulationsgrundlage.  "

Rainer Lagemann ist der gemeinsame Kandidat von Pro Coesfeld, SPD, Grüne, Aktiv für Coesfeld, Familienpartei. Mit frischem Blick und guten Ideen möchte er für Sie und mit Ihnen Coesfeld erfolgreich weiter gestalten - klar, unabhängig, engagiert. |  www.rainer-lagemann.de

 

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Heinz Öhmann

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Anmerkung: Heinz Öhmann hat diese Frage, trotz mehrfacher Nachfrage meinerseits, nicht beantwortet.

Heinz Öhmann ist Kandidat der CDU und Amtsinhaber.  |  www.öhmann.de
 

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