Aus gegebenem Anlass...

Volksinitiative gegen CETA und TTIP

Freitag, 5. August 2016 - 14:19

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Volksinitiative gegen CETA und TTIP

Bündnis startet Unterschriftensammlung im September 

Das Bündnis „NRW gegen CETA und TTIP“ will im September in NRW eine Volksinitiative gegen die umstrittenen Investitionsschutzabkommen starten. Dies hat die derzeit aus 37 Organisationen und lokalen Bündnissen bestehende Vereinigung heute angekündigt. Der Startschuss für die Unterschriftensammlung wird auf der am 17. September stattfindenden Großdemonstration in Köln gegeben. Hier werden mehr als 30.000 Teilnehmer erwartet. Die Demonstration ist eine von sieben, die unter dem Titel "CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" zeitgleich im ganzen Bundesgebiet stattfinden.

17. September 2016: Demonstration für einen gerechten Welthandel!

Donnerstag, 4. August 2016 - 17:15

Bündnis ruft zu sieben Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf

TTIP Demo Köln | 17. September 2016

17. September 2016: Demonstaration für einen gerechten Welthandel!

Bündnis ruft zu sieben Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf

Die Auseinandersetzung um die Handelsabkommen CETA und TTIP geht nach den Sommerferien in die heiße Phase. Im Oktober soll CETA, das bereits fertig verhandelte Abkommen mit Kanada unterzeichnet werden, bis Ende des Jahres sollen die wesentlichen Eckpunkte für das TTIP-Abkommen mit den USA stehen. CETA ist das Abkommen, das zuerst dem Rat der EU vorgelegt wird und in wesentlichen Teilen eine Blaupause für TTIP darstellt. Nach dem Willen der EU-Kommission soll es als reines EU-Abkommen ohne Zustimmung der Parlamente der Mitgliedstaaten beschlossen werden. In die gleiche undemokratische Richtung geht die Absicht, CETA in wesentlichen Teilen bereits vor einer Zustimmung von Bundestag, Bundesrat und den Parlamenten der anderen EU-Mitgliedstaaten vorläufig in Kraft zu setzen.

Bundesweit am 17. September weit mehr als 100.000 Teilnehmer/innen erwartet

Die Tagung des Rates der Handelsminister in Bratislava am 22. und 23. September soll den Weg für eine Unterzeichnung von CETA und die weiteren Verhandlungen über TTIP ebnen. Unter dem Motto "CETA und TTIP stoppen! - Für einen gerechten Welthandel!" wird das Bündnis kurz vor diesen Entscheidungen den Widerstand gegen die Abkommen in die Breite tragen: Mit bundesweit sieben Großdemonstrationen in Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart sollen am 17. September CETA und TTIP verhindert werden. Erwartet werden insgesamt weit mehr als 100.000 Menschen.

Größte Bürgerklage in der Geschichte der Bundesrepublik:

Mittwoch, 3. August 2016 - 15:24

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Verfassungsbeschwerde „Nein zu CETA!“

Verfassungsbeschwerde „Nein zu CETA!“ wird von mehr als 100.000 Menschen unterstützt

Die Verfassungsbeschwerde „Nein zu CETA“ ist schon jetzt die größte Bürgerklage in der Geschichte der Bundesrepublik. Mehr als 100.000 Bürgerinnen und Bürger haben bislang eine schriftliche Vollmacht per Post eingeschickt. Das Aktionsbündnis aus Campact, foodwatch und Mehr Demokratie hat die Verfassungsbeschwerde gegen CETA initiiert, weil das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada die demokratischen Rechte der Bürgerinnen und Bürger auszuhöhlen droht. „Wir freuen uns, dass so viele Menschen die Gefahr erkannt haben und die Beschwerde mit ihrer Unterschrift unterstützen“, sagte Roman Huber, geschäftsführender Bundesvorstand von Mehr Demokratie. 

LuxLeaks: Staatsanwaltschaft will Exempel statuieren und fordert noch höhere Strafen

Mittwoch, 3. August 2016 - 15:11

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Whistleblower haben öffentlich gemacht, was öffentlich sein sollte

Whistleblower haben öffentlich gemacht, was öffentlich sein sollte!

Wie heute bekannt wurde, legt die Staatsanwaltschaft Luxemburg Berufung gegen das Ersturteil gegen die LuxLeaks-Whistleblower Antoine Deltour (12 Monate auf Bewährung) und Raphaël Halet (9 Monate auf Bewährung) ein und fordert noch härtere Strafen. Deltour hatte tausende Dokumente über die Steuerabsprachen internationaler Konzerne in Luxemburg an Medien weitergegeben. Schon das Ersturteil vom Juni war eine Farce. Antoine Deltour hat öffentlich gemacht, was öffentlich sein sollte. Die Staatsanwaltschaft sendet mit der Berufung das klare Signal, dass sie an den Angeklagten ein Exempel statuieren will. Luxemburg denkt offenbar nicht im Geringsten daran, seine dubiosen Praktiken als Steueroase aufzugeben. Die internationalen Bemühungen im Kampf gegen Steueroasen sind weiterhin völlig unzureichend. Als Bevölkerung sind wir weiterhin auf Whistleblower und Leaks angewiesen um dieses System aufzubrechen.

Kurz und Knapp #160629

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Heute: #brexit #freihandel #krieg und #frieden #kaptialismuskritik #sonstiges

20. Juni

Montag, 20. Juni 2016 - 18:32

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Weltflüchtlingstag #refugeeswelcome #flüchtlingstag #flucht

Weltflüchtlingstag

Wir befinden uns in einer katastrophalen Krise von Vertreibung und Flucht, die Millionen von unschuldigen Familien entwurzelt hat und in der viel zu viele ihr Leben bei dem Versuch Schutz zu finden, verloren haben. Konflikte, Krieg und Terror zwingen heute weltweit mehr als 60 Millionen Menschen ihr Heimatland zu verlassen. Anderswo hoffen sie auf einen Neustart und auf ein Leben in Sicherheit und Würde. Wie kann nicht nur ein Unterkommen in Notquartieren, sondern auch ein nachhaltiges Ankommen in der Gesellschaft gelingen? Und welchen Weg sollten die Regierungen der einzelnen Staaten und darüber hinaus auf europäischer Ebene gehen? Die Menschen die zu uns kommen suchen Schutz vor Verfolgung und brauchen politische Lösungen, damit sie in Sicherheit und Würde leben können. Keine Lösungen sind jedoch Grenzschließungen, Internierungslager, Asylzentren in Afrika oder das Herbeireden von Notstandsszenarien.

Neuer UN-Bericht: Konzernklagen auf Rekordhoch

Samstag, 11. Juni 2016 - 14:28

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de |Mit TTIP und CETA droht weitere Explosion an Konzernklagen

Mit TTIP und CETA droht weitere Explosion an Konzernklagen

Ein neuer Bericht der UNCTAD* zeigt, dass sich die Anzahl der Konzernklagen gegen Staaten mittels Investitionsschutzabkommen weltweit auf einem neuen Rekordhoch befindet. Allein 2015 gab es weltweit 70 neue Klagen gegen Staaten, die Anzahl der öffentlich bekannten Klagen stieg damit auf insgesamt 696 an. In 52 Prozent der Fälle gewann dabei der Konzern oder es kam zu einem Vergleich.

Herzens-Wunsch:

Samstag, 4. Juni 2016 - 19:01

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Ich möchte mein Herz verschenken!

Ich möchte mein Herz verschenken!

Alle 8 Stunden stirbt in Deutschland ein Mensch, weil kein passendes Organ gefunden wird. Manche Menschen feiern zweimal im Jahr Geburtstag - dank eines Spenderorgans! Das Thema Organspende verunsichert viele - auch weil sich so einige falsche Vorstellungen um Transplantationen ranken.

Umfassende Aufklärung wichtig

Das Thema Organspende ist jedoch nicht nur gesundheitspolitisch sondern auch gesamtgesellschaftlich von elementarer Bedeutung. Jedes gespendete Organ kann für einen schwerkranken Menschen die Chance auf ein neues Leben sein. Eine umfassende Aufklärung ist daher wichtig, um die Bevölkerung weiter zu sensibilisieren und persönliche Entscheidungen für oder gegen eine Organspende zu ermöglichen.

Freihandel

Freitag, 3. Juni 2016 - 1:24

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | „CETA ante Portas!“

„CETA ante Portas!“

Ein Gastbeitrag von Joachim F. Gogoll

Kann das Freihandelsabkommen auch ohne Zustimmung der einzelnen EU-Mitglieder vorläufig angewendet werden?

Während sich alle Welt auf das Abkommen TTIP konzentriert, hat sich innerhalb des letzten halben Jahres das CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada als fertig zur Ratifizierung vorgestellt. Dabei gilt der Grundsatz, dass nach der Ratifizierung von CETA, das Freihndelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA nicht mehr aufzuhalten sein könnte. Es gilt, das Projekt CETA zu stoppen, bevor es weiteres Unheil anrichten könnte. Nun geistert in den veröffentlichten Dokumenten und Zeitungsberichten das Unwort „vorläufige Anwendung“ durch die Medienlandschaft. Was hat es damit nun auf sich? Mit dem Begriff „Vorläufige Anwendung“ ist gemeint, dass

AfD Kreis Coesfeld

Mittwoch, 11. Mai 2016 - 21:26

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | AfD Kreis Coesfeld fällt auf Satire-Antrag der Jusos herein und macht sich kompett lächerlich

AfD Kreis Coesfeld fällt auf Satire-Antrag der Jusos herein und macht sich kompett lächerlich.

In rechtsextremen Zirkeln kursiert immer wieder die Verschwörungstheorie, dass Berufsdemonstranten vom Antifa e.V. mittels 48 Bussen von der einen zur anderen Demo quer durch Deuchsland gefahren werden. Schlagworte wie Antifa-Geldausgabe, Antifa-Catering GmbH oder "alliierter Kontrollrat" machen auch die Vertreter der Rechtspopulisten im Kreis nicht stutzig. Im Gegenteil. Man hät das schlichtweg für den "Beweis".

Piraten wirken:

Mittwoch, 11. Mai 2016 - 15:37

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | PIRATEN-Klage kippt deutsche Störerhaftung

PIRATEN-Klage kippt deutsche Störerhaftung

Die heutige Entscheidung, die Störerhaftung abzuschaffen und das Telemediengesetz neu zu regeln, wurde vom CDU-Netzpolitiker Thomas Jarzombek im Gespräch mit ZEIT ONLINE bestätigt [1]. Wer sein WLAN für andere Nutzer öffnet, soll künftig nicht mehr pauschal für deren Surfverhalten haften.

Die langjährige Forderung der Piratenpartei nach Abschaffung der Störerhaftung wird demnach von der Bundesregierung umgesetzt. Unternehmer und PIRAT Tobias McFadden hatte seit langen Jahren gegen die Störerhaftung erfolgreich prozessiert [2]. Zuletzt wurde der Vorgang zur erneuten Überprüfung vom Generalanwalt des EuGH [3] an die deutschen Stellen zurückgegeben - mit dem Hinweis auf Nachbesserung. Das Gutachten des Generalanwaltes war ausschlaggebend für die Entscheidung der Bundesregierung,

Gerechter, fairer Welthandel gefordert

Mittwoch, 4. Mai 2016 - 19:05

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | TTIP Nach dem Leak

TTIP Nach dem Leak

Die 16 vertraulichen und von Greenpeace veröffentlichten Dokumente erlauben auf insgesamt 240 Seiten einen tiefen Einblick in den Stand der Verhandlungen zum geplanten EU-USA-Handelsabkommen TTIP.

Durch diese Veröffentlichung wird es endlich möglich, die Geheimniskrämerei um dieses Abkommen zu beenden. Die Dokumente beweisen, dass die Befürchtungen der Zivilgesellschaft absolut berechtigt sind. Mehr noch: Die geleakten Dokumente übertreffen auch noch die schlimmsten Befürchtungen.

Seit Jahren wird den Kritikern von TTIP vorgeworfen sie betrieben Panikmache. Die Dokumente zeigen jedoch genau das Gegenteil: Die Befürworter haben die tatsächlichen Gefahren des Abkommens jahrelang verharmlost. Alle, die immer wieder versucht haben, zu besänftigen, sehen es nun schwarz auf weiß, sie lagen falsch! Diese Dokumente entlarven die Freihandelslüge!

Kurz und Knapp #160503

Dienstag, 3. Mai 2016 - 22:09

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Kurz und Knapp #160501

Sonntag, 1. Mai 2016 - 12:45

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Poesie, Rauch und Gesang am Wegesrand

Sonntag, 24. April 2016 - 16:50

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Poesie, Rauch und Gesang am Wegesrand

Der etwas andere Maigang

Die Initiatoren der Daruper Kreativgärten bieten am 1.Mai eine etwas andere Maiwanderung in Darup an. 

Einladung zum Landspaziergang  am ersten Mai in Nottuln- Darup

Poesie, Rauch und Gesang am Wegesrand

Landsegen-Landregen  / Landvergüllung-Landenthüllung  / Landzerinnung-Landgewinnung  / Landlust-Landfrust /  Landgas- Landfraß  /  Landliebe- Landdiebe  /  Landlesung-Landgenesung  / Landerosion-Landvision / Landbau- Landklau  /  Landsegen-Landregen/

Das kann doch nicht wahr sein:

Sonntag, 24. April 2016 - 15:37

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Die beste Einheit bei der "Daruper-Landpartie" soll verschwinden!

Die beste Einheit bei der "Daruper-Landpartie" soll verschwinden!

Seit 2012 wird mit der Gemeinde Nottuln über einen sogenannten Gestattungsvertrag verhandelt, damit im öffentlichen Raum naturnahe Gärten angelegt werden können. Diesbezüglich hat es in den vergangenen Jahren viele Termine einiger Naturfreunde mit dem vorherigen Bürgermeister Schneider und dem Herrn Kneuer, Grünflächenamt in Nottuln, vor Ort in den Gärten gegeben, um die Gestaltung der Gärten zu besprechen.
Die Gemeindeverwaltung Nottuln hat jetzt mitgeteilt:

"Alle Aufbauten und Installationen sind bis zum 24.3.2016 zu beseitigen. Danach werde ich die Fläche neu mit Rasen einsäen lassen, um eine möglichst kostengünstige Pflege durch die Gemeinde zu ermöglichen." (Frau Mahnke, Bürgermeisterin von Nottuln, und Herr Fuchte, Bauamtsleiter der Gemeinde Nottuln)

Kurz und Knapp #160424

Sonntag, 24. April 2016 - 15:22

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Kurz und Knapp #160418

Montag, 18. April 2016 - 13:33

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Gegen TTIP im Kreis Coesfeld

Donnerstag, 14. April 2016 - 18:34

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Gegen TTIP im Kreis Coesfeld

Sprecher des „Bündnisses gegen TTIP im Kreis Coesfeld“ bei der BI Havixbeck.

Joachim F. Gogoll, Sprecher des “Bündnisses gegen TTIP im Kreis Coesfeld“, war einer Einladung der „Bürgerinitiative Havixbeck“ zum wöchentlichen Treffen im Hotel Kemper gefolgt. Das Bündnis war im September 2014 von 11 Organisationen (Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen, Parteien) und interessierten Bürgern in Nottuln gegründet worden. Es galt bei dem Treffen am vergangenen Montag u. a., konkrete Feinabstimmungen bei Organisationsfragen zu treffen und neue Zielsetzungen festzulegen.

Kurz und Knapp #160414

Donnerstag, 14. April 2016 - 18:23

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Altersarmut - Sehenden Auges ins offene Messer gerannt
http://www.deutschlandfunk.de/altersarmut-sehenden-auges-ins-offene-messer-gerannt.694.de.html?dram:article_id=351149

Umfrage:

Freitag, 1. April 2016 - 1:23

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Sind Aprilscherze noch zeitgemäß?

Sind Aprilscherze noch zeitgemäß?

Die Wirklichkeit ist doch häufig schon lächerlich genug.

Was meint Ihr dazu?

Kommentare dazu bitte per Brief oder Postkarte an umfrage@rainerwermelt.de. Unter allen richtigen Antworten wird ein Gutschein verlost! Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Seiten

 


Zu guter Letzt

QR-Code

Der QR-Code für diese Seite. Der QR-Code für diese Seite.
Subscribe to Rainer Wermelt RSS