Aus gegebenem Anlass...

Kurz und Knapp #160414

Donnerstag, 14. April 2016 - 18:23

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Altersarmut - Sehenden Auges ins offene Messer gerannt
http://www.deutschlandfunk.de/altersarmut-sehenden-auges-ins-offene-messer-gerannt.694.de.html?dram:article_id=351149

Umfrage:

Freitag, 1. April 2016 - 1:23

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Sind Aprilscherze noch zeitgemäß?

Sind Aprilscherze noch zeitgemäß?

Die Wirklichkeit ist doch häufig schon lächerlich genug.

Was meint Ihr dazu?

Kommentare dazu bitte per Brief oder Postkarte an umfrage@rainerwermelt.de. Unter allen richtigen Antworten wird ein Gutschein verlost! Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Kundgebung: Keine Macht dem Erdowahn

Mittwoch, 30. März 2016 - 23:17

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kundgebung: Keine Macht dem Erdowahn

Für Meinungsfreiheit - Niemals Untertan

Die Berliner Piratenpartei ruft am 31.3. um 15:00 Uhr zu einer Kundgebung vor der türkischen Botschaft, Tiergartenstraße 19-21, 10785 Berlin [1] auf. Das Motto: "Keine Macht dem Erdowahn - Freiheit statt Erdogan".

"Er lebt auf großem Fuß, der Boss vom Bosporus"

Der Vorfall, den deutschen Botschafter wegen der Satiresendung „Extra3“ vom 17. März auf das Lied „Irgendwie, irgendwo, irgendwann“ von Nena [2] einzubestellen, grenzt an sich an Satire.
„Er lebt auf großem Fuß, der Boss vom Bosporus“ folgerte Extra3 und sprach nur die wahren Begebenheiten aus.

"Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit!"

Mit der Demo machen die PIRATEN klar, dass sie für die derzeitige Aggression in der Flüchtlingspolitik und die Einschränkung der Meinungsfreiheit nicht zu haben sind und hier klar eine Umkehrpolitik, auch von Erdogan, fordern.

Kurz und Knapp #160329

Mittwoch, 30. März 2016 - 21:53

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Sigi Pop: Jäges der verlorenen Volkspartei

Donnerstag, 24. März 2016 - 11:21

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Sigi Pop: Jäges der verlorenen Volkspartei

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Den Ausgang der Landtagswahlen, das desaströse Abschneiden der etablierten Parteien mit dem alles beherrschenden Thema Flüchtlingspolitik abzutun, scheint zu kurz gegriffen. Es werden Ursache und Anlass verwechselt. Die Ursache für den Verlust der Wählergunst und hier insbesondere der Absturz der SPD liegt ganz sicher im vorausgegangenen Regierungs-handeln. Die SPD hat als Regierungspartei unter Kanzler Schröder mit der Agenda 2010,

Zum Ausgang der Landtagswahlen vom 13.03.2016

Freitag, 18. März 2016 - 14:27

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Zum Ausgang der Landtagswahlen vom 13.03.2016

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Den Ausgang der Landtagswahlen, das desaströse Abschneiden der etablierten Parteien mit dem alles beherrschenden Thema Flüchtlingspolitik abzutun, scheint zu kurz gegriffen. Es werden Ursache und Anlass verwechselt.

Die Ursache für den Verlust der Wählergunst und hier insbesondere der Absturz der SPD liegt ganz sicher im vorausgegangenen Regierungshandeln. Die SPD hat als Regierungspartei unter Kanzler Schröder mit der Agenda 2010,

Agnes-Miegel-Straße

Donnerstag, 17. März 2016 - 22:17

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Coesfelder Nazi-Straße wird vorerst nicht umbenannt

Coesfelder Nazi-Straße wird vorerst nicht umbenannt

Die Agnes-Miegel-Straße umzubenennen hatten die Fraktion der Grünen beantragt. Der Rat hat jetzt in seiner Sitzung vom 17.03.2016  beschlossen, diesen Antrag zu vertagen. Damit wird Coesfeld zukünftig noch länger eine Straße den Namen einer Nazi-Schriftstellerin tragen. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Nichtsdestotrotz hätte ich mir heute eine Grundsatzentscheidung sehr gewünscht. Dies auch als politisches Signal und Erkennbarmachung der eigenen Haltung der Stadt dazu. Die in der Begründung die vergleichsweise geringen Kosten vorzuschieben, wenn man nur wenige Minuten vorher Millionen für ein sehr unstrittenes Städtebauprojekt mit zweifelhaftem Nutzen freigibt, wirkt das schon fast lächerlich.

Aufstehen gegen Rassismus

Mittwoch, 16. März 2016 - 14:46

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Deine Stimme gegen rechte Hetze!

Deine Stimme gegen rechte Hetze!

Die AfD sitzt seit den Landtagswahlen am 13. März inzwischen in acht Landtagen. Wir finden, das sind acht Landtage zu viel! „Die zweistelligen Wahlergebnisse der Rechtspopulisten sind ein klares Zeichen dafür, dass rassistische Hetze die Menschen verunsichert, in gefährliche Hände treibt, unsere Demokratie gefährdet – wenn wir nichts dagegen tun“, sagt Armin Langer, Koordinator der Initiative Salaam-Shalom.

Grundsatzprozess gegen deutsche WLAN-Störerhaftung:

Dienstag, 15. März 2016 - 22:15

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Grundsatzprozess gegen deutsche WLAN-Störerhaftung:

EuGH-Generalanwalt nimmt Stellung

Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof verkündet morgen seine Schlussanträge betreffend die die Klage eines bayerischen Mitglieds der Piratenpartei gegen Sony Music (Az. C-484/14, McFadden vs. Sony Music). Die Internetgemeinde ist besorgt, dass der Europäische Gerichtshof zur Verhinderung von Filesharing die Schließung offener WLAN-Hotspots in Europa verlangen könnte.

Der Fall:

PIRAT Tobias McFadden bietet der Öffentlichkeit im bayerischen Gauting einen offenen WLAN-Internetzugang an. Jemand nutzte den Hotspot, um urheberrechtlich geschützte Musik zu tauschen. Sony Music verlangt von McFadden, er solle alle zumutbaren Mittel einsetzen, um dies in Zukunft zu verhindern, unter anderem

Glyphosat

Montag, 7. März 2016 - 17:15

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | CDU Abgeordneter Schiewerling für Bodenvergiftung?

CDU Abgeordneter Schiewerling für Bodenvergiftung?

Der Aktivist und Mitglied der Bürgerinitiative Havixbeck, Horst Sellge, fühlt Karl Schiewerling, MdB auf den Zahn. Dieser hatte gegen einen Antrag gestimmt der die Neuzulassung des umstrittenen Glyphosat verhindern wollte. Folgt er "nur" dem Fraktionszwang oder will der CDU Abgeordnete aus dem Kreis Coesfeld wirklich, dass unsere Äcker und Böden vergiftet werden?

Die Frage auf abgeordnetenwatch.de:

Werter Herr Schiewerling,

"Mehrheit im Bundestag für Glyphosat", so titelt die Online-Zeitschrift "topagraonline"
und beschreibt, dass die Groko mit einer Mehrheit von 446 Stimmen den Antrag der Grünen, die "Voreilige Neuzulassung von Glyphosat stoppen", abgeschmettert hat. Lediglich die CDU Abgeordneten Göppel und Brähmig und Sascha Raabe, SPD haben dafür gestimmt.

Die Gretchenfrage:

Samstag, 20. Februar 2016 - 14:22

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Wie hältst Du es mit der Transparenz?

Wie hältst Du es mit der Transparenz? 

+++ UPDATE +++

Dieser Tage wurde in Berlin ein Leseraum mit den TTIP Verhandlungsunterlagen eingerichtet. Die Bundestagsabgeordneten haben nun die Möglichkeit unter aberwitzigen Bedingungen (Handys abgeben, keine Abschriften, Bewachung durch Personal) diese Unterlagen einzusehen. Der Öffentlichkeit wird der Zugang zu solchen Dokumenten verwehrt. Transparenz geht anders.

Aus diesem Grund habe ich die Bundestagsabgeortneten aus dem Kreis gefragt, wie sie dazu stehen. Gleichzeitig wollte ich wissen, ob und wann Sie die Unterlagen einsehen werden und wenn Sie das nicht tun wollen auch nach dem warum. Ich bin sehr gespannt auf deren Antworten.

Die Fragen habe ich allen Bundestagsabgeortneten per E-Mail gestellt. Weil nicht jeder darauf antwortet aber gleich auch noch mal über abgeordnetenwatch.de

Aktionsbündnis Münsterland gegen TTIP, CETA und TiSA steht.

Montag, 15. Februar 2016 - 21:00

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Aktionsbündnis Münsterland gegen TTIP, CETA und TiSA steht.

Am Donnerstag Abend wurde das Aktionsbündnis gegen TTIP , CETA und TiSA gegründet.

45 Teilnehmer verschiedener Parteien, Bürgerinitiativen und Nichtregierungsorganisationen aus den Kreisen COE, BOR, ST, WAF und aus Münster trafen sich in Nottuln zur Gründungsveranstaltung. Auf Initiative von Reinhold Hemker, Vorsitzender der SPD „AG 60 plus“ gab es dieses erste Treffen, um die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit verschiedener Gruppen und Parteien im Münsterland zu erkunden. Joachim F. Gogoll, Moderator des Abends, führte zu Beginn des Treffens aus, warum es ein solches Bündnis geben sollte. Unter dem Dach dieser Aktionsgruppe sollen in Zukunft kreisübergreifende Aktionen folgen. Ressourcen, wie Info- und Aktionsmaterial sollen den Wirkungsgrad der Aktiven erhöhen.

Gründungstreffen:

Montag, 8. Februar 2016 - 20:08

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Münsterland gegen TTIP, CETA TISA

Münsterland gegen TTIP, CETA TISA

Auf Einladung des Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA im Kreis Coesfeld treffen sich in Nottuln in der Ratsschänke Böcker-Menke Kirchplatz 2 am 11.2.2016 um 18 Uhr verschiedene Organisationen und Parteien aus den vier Kreisen Coesfeld, Steinfurt, Borken und Warendorf und der Stadt Münster, um ein Bündnis gegen die drei Freihandelsabkommen im ganzen Münsterland zu gründen. An diesem Gründungstag wird vom Bündnis eine Erklärung zu den Abkommen unterzeichnet. Dieses Erklärung, untenstehend im Wortlaut, bringt die Sorgen der Bündnispartner noch einmal zu Papier. Dieses Treffen steht allen Interessierten offen.

Nottulner Erklärung

Diese Erklärung wollen die Bündnispartner auf dem Gründungstreffen ebenfalls

TTIP, CETA und TISA:

Montag, 8. Februar 2016 - 19:53

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Wollen uns die Regierenden für dumm verkaufen?

Wollen uns die Regierenden für dumm verkaufen?

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Der im Wirtschaftsministerium angesiedelte Leseraum,“ ist ein Schritt zur besseren Akzeptanz“ und der Versuch, den TTIP Kritikern und damit einem Großteil der Bevölkerung die „diffusen Ängste“ vor den Abkommen CETA und TTIP zu nehmen.

So lässt sich der BMWi, Sigmar Gabriel, ein und ist dabei noch stolz, den Abgeordneten diese Möglichkeit der Meinungsbildung bieten zu können (dürfen).

Er wertet die berechtigte Kritik der Freihandelsgegner an den strittigen TTIP, CETA, TISA als diffuse Ängste. Er erwartet, dass mit dem Leseraum die Abkommen bei den Abgeordneten und damit auch in der Bevölkerung die erforderliche Akzeptanz erfahren..

Das Montagsgesicht

Montag, 8. Februar 2016 - 17:55

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Das Montagsgesicht

Habt einen guten Start in diese Woche!

Wer den Montag mit einem Lächeln beginnt, wird freitags süssen Tee ernten. Das besagt ein chinesisches Sprichwort. Doch das Montagsgesicht zeigt den Menschen auch, wie das Wochenende war. So lernt man Menschen zunächst mit einem flüchtigen Gesichtsausdruck kennen, doch wenn wir wirklich unser Gegenüber kennenlernen wollen, müssen wir auch bereit sein, den Menschen um uns herum unser wahres Gesicht, unser Montagsgesicht, zu zeigen.

Bild

Gesehen in Göteborg | Schweden | 2007

 

TTIP: Deutscher Richterbund sieht "keine Rechtsgrundlage" für Sondergerichte

Mittwoch, 3. Februar 2016 - 14:28

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | TTIP: Deutscher Richterbund sieht "keine Rechtsgrundlage" für Sondergerichte

Kritik an Plänen für Investitionsgerichthof bestätigt

Der Deutsche Richterbund lehnt in einer aktuellen Stellungnahme den geplanten Investitionsgerichtshof in TTIP ab (1). Er sieht dafür "weder eine Rechtsgrundlage noch eine Notwendigkeit". Das Vorhaben genüge "den internationalen Anforderungen an die Unabhängigkeit von Gerichten" nicht. Das Verständnis, die Gerichte der Mitgliedstaaten des geplanten Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA könnten ausländischen Investoren keinen effektiven Rechtsschutz gewähren, entbehre zudem sachlicher Feststellungen. "Damit schließt sich der Deutsche Richterbund der breiten zivilgesellschaftlichen Kritik an den aktualisierten Vorschlägen der EU-Kommission für Sonderklagerechte für Konzerne inhaltlich voll an. Die Pinselstriche der EU-Kommission können die grundlegende Fehlkonstruktion nicht übertünchen", sagte Roland Süß vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

Texas im Münsterland?

Mittwoch, 3. Februar 2016 - 13:12

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Wird das Münsterland zur Erdgas-Region?

Sind die Bohrungen von HammGas in Herbern ein Einstieg in die Fracking-Technologie? -  Wird das Münsterland zur Erdgas-Region?

Am 15. März 2016 stimmt der Rat der Stadt Hamm über die Erkundungsbohrungen der HammGas auf dem Bohrfeld in Herbern-Nordick, also im Kreis Coesfeld, ab. Bei diesen Bohrungen sollen keine Chemikalien zur Sprengung unterirdischer Gesteinsschichten eingesetzt werden, sie sind also formal gesehen kein Fracking.

Aber sind sie ein Einstieg in diese Hochrisiko-Technologie? „Der erste Bohrturm ist immer der schwerste!“, so lautet der klassische Insider-Spruch in einer Branche, die auf hohe Profite ausgerichtet ist. Selbst wenn keine Chemikalien eingesetzt werden: Droht dem Münsterland eine Aneinanderreihung von Industriegebieten?

Kurz und Knapp #160202

Dienstag, 2. Februar 2016 - 15:18

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

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Griechenland am Tropf der Troika

Montag, 1. Februar 2016 - 11:50

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Griechenland am Tropf der Troika

Die kalkulierte Langmut der Troika

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Die Einigkeit der konservativen und der sozialdemokratischen Regierungen in Europa ist bemerkenswert, wenn es darum geht, Griechenland vorzuführen. Damit sind sie für die gegenwärtig negative Stimmung der jeweiligen Bevölkerung mit verantwortlich.
Jahrelang haben sie es zugelassen, dass dort die für die Verschuldung verantwortlichen, korrupten Regierungen die geforderten Reformen, insbesondere die des Verwaltungsaufbaus verschleppten. Sie haben es geduldet, dass die reichen Griechen ihre immensen Vermögen ins Ausland transferieren konnten.
Die Troika hat sich mit den mageren Reformergebnissen der griechischen Regierungen über mehr als 5 Jahre hinhalten lassen. Mit den Sparprogrammen an sozialen Leistungen an Renten und Gesundheitssystemen haben sie die Mittelschicht und Ärmsten in der Gesellschaft getroffen, denen man kaum noch mehr abverlangen kann.
Und nun,

Kurz und Knapp #160130

Samstag, 30. Januar 2016 - 20:26

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

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Die Vorsorgelüge - ein Gerücht ?

Donnerstag, 28. Januar 2016 - 0:00

Die Vorsorgelüge - ein Gerücht ?

Werden Vorsorgetreibende betrogen?

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Es gibt Leute, die nennen die Politiker, die für die Kürzung der Rente und für die Möglichkeit der privaten Vorsorge gesorgt haben, schlicht Betrüger. Die private Vorsorge wurde von Experten mit akademischen Graden geschaffen. Wissenschaftler, die überwiegend beamtet und auch in der Versicherungswirtschaft zu Hause waren und noch sind, hatten mit dem demografischen Wandel für die entsprechende Stimmung/Ängste in der Bevölkerung gesorgt. Die Politiker, von der Versicherungslobby beeinflusst, von der Wirtschaft dafür gelobt und von ihren Experten zur Vorsorge geraten, waren nur zu gern bereit, die Voraussetzungen für die private Vorsorge zu schaffen. Sie kürzten einfach die Rentenansprüche und schufen damit die Notwenigkeit vor zu sorgen. Doch die private Vorsorge hat sich schon früh als Flop herausgestellt. Es hat schon dazumal Mahner gegeben, die auf die Risiken der kapitalgedeckten Vorsorge hingewiesen und Alternativen aufgezeigt haben.
Doch die dafür verantwortlichen Politiker setzten

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